Brandenburg: Auch nach der Grundsteinlegung dreht sich kein Kran

Von Sandra Dassler

Frankfurt (Oder). Die Finanzierung der Chipfabrik ist nach wie vor nicht endgültig geklärt. Wie der Tagesspiegel erfuhr, haben die Investoren das Eigenkapital für das 1,5 Milliarden Dollar teure Projekt noch immer nicht vollständig aufgebracht. Dies ist aber die Voraussetzung für eine Bund-Länder-Bürgschaft über das zum Bau benötigte Fremdkapital in Höhe von rund 650 Millionen Dollar. Weder von der die Chipfabrik betreibenden Communicant AG noch aus dem Brandenburger Wirtschaftsministerium war gestern dazu eine Stellungnahme zu erhalten. Auch beim Bund wollte man keine näheren Angaben zur Bürgschaft machen. Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums bestätigte auf Anfrage nur, dass es noch keine endgültige Entscheidung gäbe.

In Frankfurt wachsen nun wieder die Zweifel. Dabei war erst vor wenigen Tagen mit großem Bahnhof der Grundstein für die Chipfabrik gelegt worden. Im letzten Moment sagte Bundeskanzler Gerhard Schröder den Termin ab. Eigentlich wollte der Bundeskanzler selbst am 14. August in Frankfurt sein, doch das Hochwasser kam dazwischen. Schröder reiste an die Elbe statt an die Oder. Die Reden wurden von anderen gehalten – und auch die Versprechen von anderen abgegeben. So muss sich nun nicht der Kanzler fragen lassen, warum sich auf dem Gelände der Chipfabrik auch gut zwei Wochen nach der Grundsteinlegung kein Rad und kein Kran drehen.

Zwar hatte der Vorstandsvorsitzende der Communicant AG, Dirk Obermann, bereits darauf hingewiesen, dass es „auf den Tag des Baubeginns“ nicht ankomme, aber so richtig glauben kann das in Frankfurt niemand mehr. Auch bei den Landespolitikern in Potsdam geht die Geduld zu Ende. „Jeder weiß, dass das Zeitfenster bei dem Projekt eine große Rolle spielt“, sagte PDS-Landeschef Ralf Christoffers gestern dem Tagesspiegel: „Wenn es bis Mitte Oktober nicht mit dem Bau losgeht, dann wird es sehr eng. Wir erwarten, dass die bei der Grundsteinlegung vom Bund und vom Land abgegebenen Zusagen eingehalten werden.“

Die Finanzierung ist zwar das größte, aber nicht das einzige Problem des Projekts, mit dem 1 300 Arbeitsplätze entstehen sollen. Die EU-Wettbewerbskommission muss noch zustimmen, dass 357 Millionen Euro aus staatlichen Fördertöpfen kommen. Ein Sprecher des Brandenburger Wirtschaftsministeriums sagte, man erwarte die Entscheidung der EU in den nächsten Wochen. Die Ausschreibungen für die Vorbereitungsarbeiten auf der Baustelle und die Anschaffung der notwendigen Geräte sollen schon vorbereitet sein, auch Lehrlinge wurden bereits eingestellt. „Aber bevor hier nicht gebaut wird, glaube ich gar nichts mehr“, sagt ein Frankfurter: „Und selbst wenn es endlich losgehen sollte, weiß man nicht, was am Ende entsteht: tatsächlich eine Chipfabrik oder nur die größte Lagerhalle der Welt.“

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