Brandenburg: Auf schlingernder Fahrt

Welch ein vergeigter Start in den Wahlkampf! Die frisch gekürte Linke-Spitzenkandidatin Kerstin Kaiser wurde von jedem vierten Genossen auf dem Parteitag nicht gewählt – soll aber 2009 das Brandenburger Wahlvolk überzeugen. Und das ausgerechnet vor einer Richtungswahl, bei der es für die in zwei Jahrzehnten Opposition verbrauchte Partei um so viel geht. Um ein neues rot-rotes Projekt neben Berlin nämlich, um eine „rote Hauptstadtregion“. Aber auch um die dringend nötige Chance auf Regeneration in einer Regierung. Jetzt muss man fragen: Sind die Brandenburger Linken überhaupt regierungsfähig?

Was in der Partei passiert ist, nämlich eine Abstrafung in Heckenschützenmanier, kannte man in Brandenburg bisher nur von der CDU. Aber sozialistische Weltverbesserer sind auch keine besseren Menschen. Die Ex-PDS ist eine, pardon, ziemlich stinknormale Partei geworden. Ein Verein mit inneren Konflikten, alten Rechnungen, Postenkämpfen, allerlei Eitelkeiten und auch an Kaiser entladenem Frust über den Landesvorsitzen Thomas Nord, der sich 2009 in den Bundestag abseilt und in den letzten Wochen bei der Vorverteilung der Landtagsmandate den Bogen etwas überspannte. Noch eine Gemeinsamkeit zur CDU nach dem Abgang Jörg Schönbohms gibt es: Auch Brandenburgs Linker fehlen übergreifende Autoritäten, die die Partei früher zusammenhielten: Lothar Bisky, Dagmar Enkelmann, Heinz Vietze. Übrigens, Damen und Herren Sozialdemokraten, Sie sollten sich nicht zurücklehnen! Ohne Matthias Platzeck stünde die SPD keinen Deut besser da.

Politisch relevant für die Brandenburger Wahl ist nach der Kaiser-Kür nur eins: Eine stabile Mehrheit der Linken steht hinter dem rot-roten Kurs der Führung. Dagegen ist – und zwar außerhalb der künftigen Fraktion – ein Viertel der Partei. Das ist viel, aber es bleibt immer noch eine beherrschbare Minderheit. Spannender ist, welchen Kurs die Linke im Wahlkampf einschlagen wird. Der fällt wahrscheinlich mit einer Rezession zusammen, die zu unberechenbaren Eruptionen führen kann. Wird die Linke eher behutsam damit umgehen, wie es Kaiser will? Oder wird die Opposition der Verführung erliegen, Ressentiments anzuheizen, wie es Landeschef Nord andeutete? Sollte dies geschehen, kann Brandenburgs Linke ihre Regierungsträume begraben.

KOMMENTAR von Thorsten Metzner