Bombodrom : Picknick oder Bombenabwurfübungen?

Rund 1200 Menschen haben am Neujahrstag gegen den geplanten Bombenabwurfplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide protestiert. Eine Bürgerinitiative fordert die zivile Nutzung der Heide. Die Lufwaffe plant bis zu 1700 Einsätze im Jahr.

Jörg Schreiber[ddp]

SchweinrichDie Teilnehmer, darunter auch Bundestags- und Landtagsabgeordnete aus Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, zogen von der Dorfkirche in Schweinrich zur Mahnsäule am sogenannten Bombodrom. Zu der traditionellen Neujahrswanderung hatte die Bürgerinitiative "Freie Heide" geladen.

Vertreter der Initiative forderten die Politik auf, jetzt zu handeln, wie Sprecher Benedikt Schirge sagte. Bisher hätten Politiker immer darauf verwiesen, dass zunächst die Gerichte entscheiden müssten. Die Richter hätten die Betriebserlaubnis für das "Bombodrom" im vergangenen Jahr aufgehoben. Damit gebe es nun keinen Aufschub mehr, die Politik sei am Zug.

"Wir fordern einen Beschluss von Bundesregierung oder Bundestag, dass die zivile Nutzung der Heide festgelegt wird", sagte Schirge. Er erinnerte daran, dass der Petitionsausschuss des Bundestags im vergangenen Frühjahr am Ort gewesen sei, bisher aber noch kein Votum abgegeben habe. Es gebe also mehrere Möglichkeiten für die Politik, eine Entscheidung anzugehen. Er sei "vorsichtig optimistisch", dass das dieses Jahr geschehen werde, sagte der Sprecher. Die Wahrscheinlichkeit sei jedenfalls größer als in den Vorjahren.

Bundesrechnungshof kritisiert Luftwaffe

Die Luftwaffe plant auf dem 12.000 Hektar großen ehemaligen sowjetischen Luft-Boden-Schießplatz bei Wittstock bis zu 1700 Einsätze im Jahr. Das Verwaltungsgericht Potsdam hatte im Juli 2007 allerdings drei Musterklagen von Gegnern des "Bombodroms" stattgegeben und die Betriebserlaubnis aufgehoben. Das Verteidigungsministerium beantragte inzwischen Berufung beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg.

Auch der Bundesrechnungshof hatte Ende November 2007 die Pläne für weitere Übungsplätze gerügt. Die Bundeswehr wolle 270 Millionen Euro für neue Übungsmöglichkeiten der Luftwaffe ausgeben, obwohl diese ihre Kapazitäten seit Jahren nicht ausnutze. Zudem hatten die Prüfer die Planungen der Luftwaffe als veraltet kritisiert.

Gegen die Pläne der Bundeswehr wehren sich seit Jahren zahlreiche Bürgerinitiativen, Unternehmen und Gemeinden. Auch die Landesregierungen von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern fordern von der Bundeswehr, ihr Vorhaben aufzugeben. Die Bürgerinitiative lädt nach eigenen Angaben seit dem 1. Januar 1992 jährlich zu Neujahrswanderungen ein.

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