Brandenburg: Brandenburg hat gewählt – nur wie?

Von Michael Mara

und Thorsten Metzner

Potsdam. Brandenburg hat gewählt – und seine politische Landkarte zeigt trotzdem noch große weiße Flecken: Zehn Tage nach den Kommunalwahlen gibt es aus weiten Teilen des Landes noch immer kein Ergebnis, wie die Neuwahl der rund vierhundert Gemeindevertretungen im Land ausgegangen ist. „Von insgesamt 3185 Wahlbezirken liegen die Ergebnisse von 868 Wahlbezirken vor“, hieß es am Mittwoch auf der Internet-Seite des Landeswahlleiters.

Kann man in Brandenburg, das bei der vergleichenden PISA-Studie den letzten Platz eingenommen hat, etwa nicht zählen? Oder wird vielleicht gar nicht gezählt, weil die Brandenburger Wichtigeres zu tun haben – oder auf diese Weise ihrem Unmut über die Politik Luft machen wollen? Stichprobe gestern Nachmittag: Lediglich fünf von 14 Landkreisen hatten bis dahin überhaupt Ergebnisse an den Landeswahlleiter gemeldet.

Vorbildlich ist dabei Ostprignitz-Ruppin, wo 204 von 205 Wahlbezirken ausgezählt waren. Auch die Prignitz, die offenbar zu unrecht als eher verschlafen gilt, stand mit 193 von 199 Wahlbezirken gut da. Fehlanzeige dagegen in Oberhavel, Havelland, Elbe-Elster, Potsdam-Mittelmark, ebenso in den Kreisen Oberspreewald-Lausitz, Spree-Neiße, Märkisch-Oderland, Oder- Spree und Uckermark: Bis Mittwoch lagen aus diesen Kreisen keinerlei Ergebnisse vor. Großes Unverständnis herrschte darüber am Mittwoch auch im Landtag, wo Politiker die Ergebnisse aus ihren Regionen per Internet abrufen wollten, aber keine fanden: „Das kann doch nicht wahr sein!“

Landeswahlleiter Arend Steenken sagt dagegen, die Kreise hätten Zeit, die Ergebnisse der Gemeindewahlen bis kommenden Freitag, den 7. November, zu melden. Die Frist sei deshalb eingeräumt worden, weil zunächst die Prüfung der Kreistags-Wahlergebnisse abgeschlossen werden musste. Dabei hatten sich übrigens landesweit Abweichungen von bis zu 8000 Stimmen gegenüber der ersten Zählung ergeben.

Und Steenken versichert: Auch bei den Wahlen zu den Gemeindevertretungen ist alles bereits ausgezählt. Doch in den Kreiswahlämtern, wo die Zahlen zusammenlaufen, gibt es offenbar technisch bedingte Verzögerungen. Man müsse alle Daten in den Computer eingeben, außerdem sei das Programm kompliziert, sagt die Kreiswahlleiterin von Potsdam-Mittelmark, Eveline Vogel. Außerdem habe man häufig noch wegen Unklarheiten in den Gemeinden nachfragen müssen.

Und da diese Probleme nicht alle gelöst sind, ist es auch keineswegs sicher, dass alle Ergebnisse wie geplant am Freitag vorliegen. Steenken immerhin hat schon mal einen kleinen Trost parat: 1998 hätten die Ergebnisse der Gemeindewahlen erst ganze drei Monate nach dem Wahltag vorgelegen – im Dezember.