Brandenburg: Die Chipfabrik bleibt eine Ruine

Frankfurt (Oder) . Eines der ehrgeizigsten Projekte in Brandenburg, die Chipfabrik, ist gescheitert. Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) verkündete am Donnerstagmittag in der Staatskanzlei das Ende der fast dreijährigen Bemühungen um das 1,1 Milliarden-Euro-Vorhaben: Es sei nicht mehr damit zu rechnen, „dass das Projekt fortgeführt wird“. Jetzt gehe es nur noch um die Form der Abwicklung.

Die Firma Communicant wollte die Fabrik bauen und betreiben, Gesellschafter sind neben dem Emirat Dubai und dem US-Chiphersteller Intel auch das Land Brandenburg. Der Rohbau steht bereits. „Das Scheitern der Chipfabrik ist eine bittere Enttäuschung für die Menschen“, sagte Wirtschaftsminister Junghanns, insbesondere in der Region Frankfurt. Außerdem bedeute das Aus ein „zusätzliches Erschwernis für die wirtschaftliche Entwicklung“. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sagte, es sei nicht hilfreich gewesen, das Projekt im Februar 2001 öffentlich zu verkünden, obwohl die Verträge und die Vorbereitungen noch gar nicht abgeschlossen waren. Dadurch sei großer Druck entstanden, der dann zu den bekannten Problemen geführt habe. Die PDS machte den Bund für das Scheitern verantwortlich: Er habe sich „aus der Verantwortung gemogelt“.

Junghanns nannte als Grund für das Scheitern, „dass die zu erwartenden Bürgschaftsbedingungen nicht erfüllbar sind“. Um die Finanzierung der Chipfabrik zu sichern, wäre eine Bund-Landes-Bürgschaft in Höhe von 508 Millionen Euro erforderlich gewesen.

Nachdem die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC auch bei den „abgespeckten“ Planungen für das Projekt hohe Risiken sah, hatte der Bund ein größeres finanzielles Engagement der Gesellschafter gefordert. So sollte der US-Konzern Intel, der nominell mit rund 35 Millionen Euro beteiligt ist, 15 Millionen Euro an Communicant zurückzahlen, die er für Lizenzgebühren bekommen hatte. Dadurch hätte die dünne Eigenkapitaldecke gestärkt werden können. Außerdem sollten das Emirat Dubai und Intel Bürgschaften in Höhe von 74 beziehungsweise 14 Prozent des von Communicant benötigten Gesamtkredites von 635 Millionen Euro übernehmen. Beide Investoren lehnten diese Forderungen ab.

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) sagte, es sehe derzeit so aus, als lasse sich das unternehmerische Konzept nicht verwirklichen. Jetzt müsse die Entscheidung der Gesellschafter abgewartet werden. Er sei bereit, Gespräche darüber zu führen, was man für die Arbeitsmarktsituation in der Region tun könne, sagt er im Fernsehsender N24. Eine „Idee von oben“ werde es aber nicht geben. Zur Suche nach Alternativen seien jene aufgerufen, „die in Frankfurt politische und wirtschaftliche Verantwortung tragen“. Der Minister verneinte die Frage, ob der Bund und das Land Brandenburg großzügiger bei den Bürgschaftszusagen hätten sein müssen. Man könne keine Zusage geben für Dinge, deren Scheitern abzusehen sei.

Das Aus für die Chipfabrik hatte sich bereits am Mittwoch abgezeichnet. Da wurde bekannt, dass im Zusammenhang mit dem erneut notwendigen EU-Bewilligungsverfahren eine Finanzierungslücke zwischen 50 und 100 Millionen Euro auftreten würde. Denn es hieß, dass sich aufgrund neuer Regeln die Beihilfe-Anteile der EU vermindern würden. Offen war am Donnerstag, ob Communicant am heutigen Freitag Insolvenz anmelden wird. Laut Junghanns würden die Gesellschafter bis Freitagmittag eine Entscheidung treffen. Bund und Land würden nach einer „Ersatzlösung“ für Frankfurt suchen.

Michael Mara