Brandenburg: Die Schwarzen werden selbstbewusst

. Die Kommunalwahlen in Brandenburg haben der Union mit den Worten ihres Landesvorsitzenden Jörg Schönbohm ein „neues Selbstwertgefühl“beschert. Während der Landesverband vor fünf Jahren noch zerstritten gewesen sei, zeige er jetzt Geschlossenheit, sagte Schönbohm am Montag. Das sei ein Grund für die Wahlerfolge. Aus der Sicht von Schönbohm hat vor allem die BürgermeisterStichwahl in Brandenburg an der Havel „besonderen Symbolwert“. Der Sieg der CDU-Politikerin Dietlind Tiemann gegen den SPD-Kandidaten Norbert Langerwisch zeige, dass die Union von vor fünf Jahren nicht mit der heutigen vergleichbar sei.

Die CDU besetzt nach den Kommunalwahlen nach eigenen Angaben 14 hauptamtliche Bürgermeisterposten. Insgesamt stellt die Union damit 37 hauptamtliche Bürgermeister. Landesweit gibt es 148 Städte und Gemeinden, in denen die Bürgermeister hauptamtlich tätig sind.

Durch die Wahlniederlage der SPD wachsen nun die Spannungen in der großen Koalition. So erfuhr Vizeregierungschef Schönbohm am Montag erst von Journalisten, dass Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) an einer Lungenentzündung erkrankt ist. „Das ist nicht in Ordnung, entspricht nicht normalem Regierungshandeln“, sagte Schönbohm.

Zugleich forderte Schönbohm von der SPD vor der Landtagswahl am 19. September eine klare Koalitionsaussage, denn die SPD bekomme keine absolute Mehrheit. Der Wähler habe ein Recht zu erfahren, mit wem die Sozialdemokraten regieren wollten. thm

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