Brandenburg: Große Auswahl, geringes Interesse

Potsdam - Bei den Brandenburger Kommunalwahlen zeichnete sich am Sonntagnachmittag eine geringfügig bessere Beteiligung ab als vor fünf Jahren. Bis 14 Uhr hatten landesweit 27 Prozent aller 2,14 Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben, wie das Landeswahlbüro in Potsdam mitteilte. Im Jahr 2003 waren es zu diesem Zeitpunkt erst rund 25 Prozent. Am Ende lag die Beteiligung bei 45,8 Prozent. Landesweit waren gestern mehr als 3300 Wahllokale geöffnet. Aufgerufen waren rund 2,1 Millionen Brandenburger.

Gewählt wurden die Kreistage der 14 Landkreise, die Stadtverordnetenversammlungen der vier kreisfreien Städte Potsdam, Brandenburg an der Havel, Frankfurt (Oder) und Cottbus sowie 416 Gemeindevertretungen. Zudem sind 266 ehrenamtliche und vier hauptamtliche Bürgermeister zu bestimmen, ferner 353 Ortsvorsteher sowie 1264 Ortsbeiräte. Die höchste Wahlbeteiligung verzeichnete um 14 Uhr der Landkreis Dahme- Spreewald mit 32,2 Prozent, die niedrigste Cottbus mit 19,3 Prozent.

Bei den letzten Kommunalwahlen in Brandenburg 2003 hatte die CDU landesweit das beste Ergebnis erzielt. Sie kam auf 27,8 Prozent. Die SPD, bis dahin die unangefochtene Nummer eins im Land, landete mit 23,5 Prozent auf Rang zwei. Die heutige Linke – damals PDS – verzeichnete 21,3 Prozent. Für den gestrigen Sonntag wurde mit einem Sieg der SPD vor der Linken und der CDU gerechnet. Bei einer Umfrage Mitte September waren die SPD auf 36 Prozent, die Linke auf 27 Prozent und die CDU auf 20 Prozent gekommen.

Für die Wahlen hatten 10 Parteien, 11 politische Vereinigungen, 44 Listenvereinigungen und 925 Wählergruppen Kandidaten aufgestellt. Die Parteien schickten 12 809 Bewerber ins Rennen, rund 100 weniger als 2003. Um knapp 60 auf 7369 sank die Zahl der Bewerber der Wählergruppen. Die Zahl der Einzelbewerber ging um 143 auf 790 zurück.

Mit ersten Ergebnissen der Wahlen zu den Kreistagen und Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte wurde für den Abend gerechnet. Die Stimmzettel für die Bürgermeister- und Gemeindevertretungswahlen sollten erst danach ausgezählt werden. Das amtliche Endergebnis aller gestrigen Kommunalwahlen wird nach den Stichwahlen einzelner Bürgermeister am 12. Oktober veröffentlicht.

Am Wahltag tritt auch die neue Kommunalverfassung in Kraft. Damit gilt künftig der Fraktionsstatus in den Kreistagen und Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte erst ab vier Abgeordneten statt bisher ab drei. Tsp