Brandenburg: Jörg Schönbohm: "Was treibt ihn, warum tut er das?"

Derzeit rätseln viele in der Koalition über CDU-Landeschef und Innenminister Jörg Schönbohm: "Was treibt ihn, warum tut er das?", fragt ein SPD-Minister. Selbst in der Union, die Schönbohm bisher blind folgte, wächst das Unbehagen: "Mehr Souveränität, mehr Sensibilität könnten hilfreich sein," meint ein CDU-Landtagsabgeordneter. Niemand sei glücklich darüber, "wie Schönbohm immer wieder Porzellan zerschlägt". Kopfschütteln hat vor allem seine heftige Fehde mit der evangelischen Kirche ausgelöst: Nach Meinung des CDU-Chefs sollte sie lieber Widerstand gegen das Fach Lebensgestaltung, Ethik, Religion (LER) leisten und missionieren, anstatt ausreisebedrohten Vietnamesen Asyl zu gewähren und seine Ausländerpolitik zu kritisieren.

Auch wenn der "Spiegel" mit der Ankündigung, Regierungschef Manfred Stolpe wolle die Koalition beenden und diese Woche bei der PDS Chancen eines Zusammengehens sondieren lassen, eine "märkische Ente" lancierte: SPD-Landeschef Matthias Platzeck macht keinen Hehl daraus, dass er das Koalitionsklima durch Schönbohms zunehmend als unberechenbar gewertetes Agieren "belastet" sieht. Es sei ureigenste Aufgabe der Kirche, sich um Menschen in Not zu kümmern. Er finde es völlig in Ordnung, dass sie die Politik dränge, so Platzeck. Mit dem abwertenden Spruch, dass eine vor der Ausweisung stehende vietnamesische Familie schließlich zehn Jahre vom Steuerzahler "durchgefüttert" worden sei, habe Schönbohms Sprecher Homburg das Fass endgültig zum Überlaufen gebracht. Platzeck: "Für Sozialdemokraten ist eine Grenze erreicht."

Auch Bildungsminister Steffen Reiche (SPD) kritisiert Schönbohms Aufruf an die Kirchen, Widerstand gegen LER zu leisten. Das sei unfair und nicht "koalitionsförderlich". Und Regierungschef Manfred Stolpe soll im kleinen Kreis irritiert gefragt haben: "Was will er eigentlich?" Den ihm vom "Spiegel" in den Mund gelegten Satz "Jetzt dreht er völlig durch!" bestreitet er. Doch bestätigen Vertraute, dass Stolpe Schönbohms Motivation nicht verstehe: "Er macht ohne Not Konflikte auf." Das sei nicht nachzuvollziehen. Kein anderer Minister reagiere "auf kritische Äußerungen so nervös und hektisch, keiner schreibt so viele Briefe, führt so viele Telefonate, um Dinge klarzustellen."

Manche Koalitionspolitiker meinen, das liege sowohl an Schönbohms Spontanität wie auch daran, dass er keine wirklichen Berater habe, sich als typischer Alleinkämpfer auch nicht beraten lasse. In Stolpes Umfeld sieht man noch eine anderes Motiv: "Schönbohm hat im CDU-Bundespräsidium die Rolle des Rechtsaußen übernommen." Warum weiß niemand, doch kalkulieren SPD-Strategen, dass daraus zwar noch nicht heute, aber vor der Landtagswahl 2004 Konsequenzen bis hin zum Koalitionsbruch erwachsen könnten. Derzeit kann und will niemand das Risiko eingehen, deshalb heißt die Parole: "Miteinander reden und alles tun, um das Koalitionsklima zu verbessern", so Platzeck.

Michael Mara