Landtagsneubau: Speer verhandelt mit Linkspartei

Potsdam - Es gehe darum, die Basis für das Vorhaben auf dem Alten Markt zu verbreitern, sagte Speer bei einer Sitzung des Parlaments. Er wolle den Verhandlungsprozess abwarten, bevor er dem Landtag Empfehlungen zum weiteren Verfahren gebe.

Ministeriumssprecher Ingo Decker betonte, Speer werde seinen Bericht zum Landtagsneubau angesichts der laufenden Gespräche bis auf weiteres zurückhalten. Der Bericht werde sich mit der aktuellen Situation und den möglichen Konsequenzen befassen. Der Inhalt könne noch von den derzeit laufenden Gesprächen mit der Linkspartei beeinflusst werden.

Der Minister hatte dem Landtagspräsidenten am Mittwoch bereits eine vorläufige Version des Berichts vorgelegt. Darin hatte er keine Ultimaten oder Empfehlungen ausgesprochen. Er riet lediglich davon ab, nach einem neuen Standort für den Parlamentsbau zu suchen.

Neubau wegen Kosten zweimal abgelehnt

Das derzeitige Landtagsgebäude ist stark sanierungsbedürftig. Der Neubau soll für rund 85 Millionen Euro in den Umrissen des ehemaligen Stadtschlosses auf dem Alten Markt entstehen. Allerdings stimmten die Stadtverordneten bereits zwei Mal gegen die Auslegung des Bebauungsplans für das Vorhaben. Speer hatte im Vorfeld der Abstimmungen angekündigt, er werde dem Landtag für den Fall einer Ablehnung der Planungen empfehlen, von dem Vorhaben Abstand zu nehmen und stattdessen den jetzigen Sitz zu sanieren.

Die Linkspartei spielt bei einer möglichen weiteren Abstimmung eine erhebliche Rolle. Sie stellt mit 18 Mitgliedern die stärkste Fraktion der Stadtverordnetenversammlung. Bislang lehnt sie das Vorhaben in den Umrissen des Stadtschlosses als zu teuer ab. (tso/ddp)