Brandenburg: Letzte Frist für die Chipfabrik

Von Michael Mara

und Thorsten Metzner

Frankfurt (Oder)/Potsdam. Die Zeit für die Chipfabrik wird knapp: Bis zum Sommeranfang 2003 muss nach Vorstellungen der Landesregierung das Fremdkapital für das Projekt in Höhe von 650 Millionen Euro „vertraglich gesichert sein“ sonst „dürfte das Projekt gestorben sein“, hieß es gestern in Potsdam. Skeptisch sieht man, dass sich bisher bei der Fremdmittel-Beschaffung „noch kein Durchbruch“ abzeichne. Und das, obwohl die benötigten Kredite zu rund 80 Prozent von der öffentlichen Hand verbürgt würden. „Die Gesamtfinanzierung ist die Kardinalfrage“, sagte Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) dem Tagesspiegel. Trotz der kritischen Marktlage glaubt Junghanns jedoch, dass alle Probleme „noch lösbar“ seien.

Die Communicant AG, die die Chipfabrik in Frankfurt (Oder) bauen und betreiben will, wies am Dienstag Gerüchte über akute Geldnöte zurück. „Wir sind liquide“, erklärte Vorstandschef Abbas Ourmazd am Dienstag. Die drei Gesellschafter Dubai, Intel und die Investitionsbank des Landes (ILB) hätten mehr Mittel eingezahlt, „als verplant und verbaut worden sind“. Nach Tagesspiegel-Informationen sind von den genannten Gesellschaftern bisher insgesamt 120 Millionen Euro in das Projekt geflossen. Etwa die Hälfte des Geldes soll ausgegeben worden sein. Das restliche Geld reiche noch bis Juni. Ab dann muss das Fremdkapital da sein.

Auf die Lage reagiert die Communicant AG mit einer „abgespeckten Variante“ der Chipfabrik. Mit dem neuen Businessplan flog Ourmazd gestern eigens nach Bahrein. Ein Konsortium aus der Gulf International Bank aus Bahrein und der Commerzbank soll die Fremdmittel besorgen. Anders als anfangs geplant wird nur noch eine Produktionshalle gebaut und der pompöse Verwaltungsbau wird abgespeckt. Insgesamt will man so einen dreistelligen Millionenbetrag sparen.

Über die Zahlungsfähigkeit der Communicant AG war spekuliert worden, weil der Jahresabschluss 2001 eine so genannte bilanzielle Überschuldung von über 30 Millionen Euro aufweist. Dies hänge damit zusammen, dass die Gesellschafter ihr Eigenkapital bislang als Darlehen ausgewiesen hätten, was bei Kapitalgesellschaften aber eine normale Vorgehensweise sei, erläuterte Communicant. Dennoch zeigte man sich in Kreisen der Landesregierung verwundert, dass „das technische Problem nicht längst gelöst“ sei.

Die PDS-Opposition sprach gestern von einer „wirren Lage“ bei der Communicant AG, vor allem, was die Rolle des derzeitigen Vorstandschefs Abbas Ourmazd angehe. Ourmazd ist als Direktor des staatlichen Instituts für Halbleiterphysik (IHP), das die Technologie für die Chipfabrik liefert, beurlaubt. Er hält aber seit Anbeginn über eine Treuhänderin Anteile an der Communicant AG und war bis vor kurzem auch Aufsichtsratschef. PDS-Fraktionschef Lothar Bisky kritisierte, dass Ourmazd „zu oft Schnittstelle und Vertragspartner mit sich selbst“ sei. Die PDS verlangte erneut von der Regierung, sämtliche Verträge zu prüfen. Kritisch wird in Koalitionskreisen auch vermerkt, dass weder Land noch IHP mit im vierköpfigen Aufsichtsrat sitzen, obwohl beide Mitgesellschafter sind.