Brandenburg: Niemeyer-Bad wird nicht gebaut

Potsdam - Das geplante Freizeitbad am Potsdamer Brauhausberg, das der brasilianische Stararchitekt Oscar Niemeyer bauen sollte, wird es nicht geben. Brandenburgs Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) hat sich gestern gegen eine weitere Förderung entschieden. In einem persönlichen Brief an Junghanns reagierte Finanzminister Rainer Speer (SPD) verständnislos auf die Entscheidung und den Umgang mit der Landeshauptstadt.

Speer, Kreischef der Potsdamer SPD, distanzierte sich als Mitglied der Landesregierung „von der nach meinem Empfinden stimmungsgeleiteten Vorgehensweise“. Auch Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) reagierte gestern sauer auf die Absage der Förderanfrage und machte Junghanns für die bislang entstanden Planungskosten in Millionenhöhe verantwortlich. Die Kosten für die bereits verkleinerte Variante des Bad-Neubaus nach den Plänen von Oscar Niemeyer wurden auf 30 Millionen Euro geschätzt, die Sanierung der Schwimmhalle wäre auf 6,2 Millionen Euro gekommen.

Junghanns hatte gestern der Stadt Potsdam mitgeteilt, dass der von der Stadt favorisierte Neubau nicht gefördert wird. Er sehe eine Ausschreibung des geplantes Freizeitbades Potsdam als „eine notwendige Voraussetzung für eine Förderung“ an. Zudem könnte durch eine Ausschreibung der architektonische Anspruch der Stadt gewahrt bleiben und die Kosten gesenkt werden, so Junghanns.

Damit scheiterte der zweite Versuch innerhalb von drei Jahren, ein attraktives Freizeitbad zu bauen. Schon einmal musste ein privater Investor auf ein Projekt auf der Brache neben dem Stern-Center verzichten, nun sollen die Niemeyer-Pläne aufgegeben werden.

„Ich sehe derzeit keinen Sinn, diese weiter zu verfolgen“, sagte Oberbürgermeister Jakobs gestern. Er wolle aber auch nicht dem Vorschlag von Junghanns folgen, das Projekt auszuschreiben. „Ich habe Zeifel an der Zuverlässigkeit des Ministers“, so Jakobs. Er warf Junghanns vor, sich nicht an das miteinander Vereinbarte gehalten zu haben. „So kann man nicht mit einer Kommune umgehen“, sagte Jakobs. Es sei „Gutsherrenart, wie sich Junghanns durch Brandenburg bewegt und Fördermittel verteilt“.

In einem Schreiben der InvestitionsLandesbank vom 4. Dezember 2004 hieß es, die Vergabe des Projekts an Niemeyer ohne Ausschreibung sei legitim. Die Bank berief sich dabei auf den Experten für Vergaberecht im Wirtschaftsministerium. Für Jakobs sei es daher anderthalb Jahre später nicht nachvollziehbar, warum man sich nun daran störe.

Auch Rainer Speer macht in seinem Schreiben an Junghanns deutlich, dass die Planungen der Stadt immer in enger Abstimmung mit den Ministerien vorgenommen worden seien. „Seit Jahren hat das Land die Stadt ermuntert, den Standort Brauhausberg zu entwickeln“, sagte Speer.

Potsdams Oppositionsführer Hans-Jürgen Scharfenberg (Linke/PDS) sieht die volle politische Verantwortung für das Scheitern bei Jakobs. Eine Entscheidung darüber, ob vor Ende der Legislaturperiode des Oberbürgermeisters im Jahr 2010 eine Neuwahl angestrebt werde, sei noch nicht gefallen.