Potsdam: Stillstand auf der Schlossbaustelle

Potsdam - Auf der Baustelle am Alten Markt tut sich nun schon vier Wochen nach dem ersten Spatenstich fast nichts. Dafür wird hinter den Kulissen bereits gestritten. Nach Tagesspiegel-Informationen geht die BAM Deutschland AG, die das 120-Millionen-Projekt im Auftrag des Landes in öffentlich-privater Partnerschaft (PPP) umsetzt, gegen Teile der Baugenehmigung vor. Die war von SPD-Oberbürgermeister Jann Jakobs am 25.März beim Spatenstich mit der launigen Bemerkung an BAM-Vorstand Alexander Naujoks übergeben worden, dass sie erst „am Vortag fertig“ geworden sei. Nun liegt im Rathaus ein offizieller „Widerspruch“ der BAM vor – zu einer dem Stadtoberhaupt seit einer Brandrede von Günther Jauch leidvoll vertrauten Problematik. Die BAM hält nämlich Auflagen der städtischen Denkmalpflege für überzogen. Es geht um archäologische Untersuchungen.

Vielleicht macht das den bei Projekten dieser Art durchaus üblichen Widerspruch so heikel, dass sich alle Beteiligten auf Stillschweigen verständigt haben. Wie der Tagesspiegel erfuhr, stellt die BAM die archäologischen Untersuchungen selbst gar nicht infrage – aber den von der Denkmalpflege betriebenen „Aufwand“. Verwunderlich ist das nicht. Die Frage ist, wer die Mehrkosten trägt, ob wie sonst nach dem Denkmalschutzgesetz der Investor – oder das Land. Die BAM baut, errichtet und betreibt den Schloss-Landtag für 30 Jahre zu einem Festpreis.

Konkret geht es um den südlichen Teil des Baugrundes am Alten Markt, der als eine Wiege Potsdams gilt. Dort liegen Bodendenkmäler, die unter „Primärschutz“ für alle Ewigkeit stehen. Weder Tiefgarage, noch Keller dürfen hier hin, der Schloss-Landtag wird „schonend“ darüber gebaut. Nötig sind dafür aber Pfahlgründungen, vor denen die Archäologen – was seit Jahren klar ist – in einem Radius von 40 Zentimetern alles dokumentieren müssen. Aber wie genau, mit welchem Aufwand, darum wird gestritten. „Man muss nicht um jedes Bohrloch eine ganze Arbeitsgruppe von Denkmalpflegern stellen“, heißt es in Projektkreisen.

Welche Folgen der Konflikt hat, ist unklar. Hinter den Kulissen suchen die vom Land unterstützte BAM und das Rathaus nach einem Ausweg. Gebaut werden könnte. Der Einspruch der BAM – formal die Vorstufe zu einer Klage vor dem Verwaltungsgericht – hat nämlich „keine aufschiebende Wirkung“. Dass schon Verzögerungen eingetreten sind, bestreiten Land und Stadt jedenfalls. Bisher gibt es „keine Schwierigkeiten mit dem Zeitplan“, sagt Ingrid Mattern, Sprecherin des Finanzministeriums. „Es sind einige bodendenkmalpflegerische Grabungen erforderlich.“ Davon war allerdings auch am Mittwoch nichts zu sehen.