Brandenburg: Schönbohms Zukunft steht zur Wahl

Potsdam - Wie lange kann sich CDU-Landeschef Jörg Schönbohm noch halten? Die erdrutschartigen Einbrüche bei den Umfragewerten für die brandenburgische CDU und auch Schönbohm persönlich haben die Debatte darüber in der Union entfacht. Generalsekretär Sven Petke und Fraktionschef Thomas Lunacek wiesen gestern zwar Spekulationen zurück, wonach sich „Parteigremien“ bereits mit der Nachfolgefrage befassten. „Wir reden über Wahlkampf, aber nicht über den Rücktritt von Schönbohm“, sagte Petke. Lunacek erklärte: „Schönbohm ist Nummer 1 und bleibt es. Die breite Mehrheit der Mitglieder weiß, dass die CDU Stabilität braucht.“ Dafür sei Schönbohm unverzichtbar.

Petke räumte aber ein, dass die Debatte um Schönbohm und seine These von der „Proletarisierung“ des Ostens als Ursache für Gewalttätigkeit und Weggucker-Mentalität in der Bevölkerung und der CDU andauere. Petke erkennt auch einen Zusammenhang dieser Debatte mit den gegenüber Juni um zwölf Prozentpunkte gesunkenen Werten seiner Partei bei der Sonntagsfrage. Weil die Debatte um Schönbohm im Wahlkampf aber „nicht hilfreich“ sei, möchte der Generalsekretär die Aufmerksamkeit nun auf die eigentlichen Themen lenken: Wirtschaft und Arbeit. Aber auch CDU-Politiker bezweifeln, dass dies nach der „schockierenden Umfrage“ gelingt: „Schönbohm wird das Thema nicht mehr los.“

Nur noch ein gutes Wahlergebnis, so hört man bei vielen Gesprächen mit Christdemokraten, könnte den 67-jährigen Landesvorsitzenden im Amt halten. Der Ex-General selbst will kämpfen. Seine Wahlkampfauftritte würden nicht reduziert, kündigte Petke an. „Der Landesvorsitzende muss zu dem Thema Rede und Antwort stehen, das er aufgebracht hat." Den Parteimitgliedern hat Schönbohm bereits einen Brief geschrieben, in dem er „Verständnis“ für die Befindlichkeiten der Ostdeutschen äußert und versichert, „die Leistungen der Bürger vor der Wende und danach anzuerkennen“. Das Reizwort Proletarisierung kommt nicht vor.

Zwar profitiert Schönbohm davon, dass in der Partei bisher niemand offen seinen Rücktritt fordert. Doch dass „der Alte“ die Stimmung noch herumreißen kann, glaubt kaum jemand. In Gesprächen machen maßgebliche Christdemokraten keinen Hehl daraus, dass Schönbohm bei einer Wahlniederlage nur der Rücktritt als Parteichef bliebe. „Er hat der CDU geschadet, wenn die Partei dafür abgestraft wird, muss er die politische Verantwortung übernehmen“, sagen Kreischefs.

Und so sieht es Schönbohm wohl auch selbst. Am Abend des 18. September werde er das Wahlergebnis und seinen Anteil daran bewerten, kündigte er an. Aus seinem Umfeld wird berichtet, dass Schönbohm nachdenklicher geworden sei, viele Gespräche führe. Sein Problem ist, dass er anders als seinerzeit Manfred Stolpe keinen Kronprinzen aufgebaut hat. Noch im Mai hatte er auf dem Parteitag in Schwedt erklärt, dass er die CDU noch bis 2009 führen wolle – also bis zur nächsten Landtagswahl. Einige falsche Worte zur Unzeit haben alles verändert. Trotzdem werde Schönbohm, sagen selbst Kritiker, auch nach einer Wahlniederlage noch so stark sein, dass er und niemand sonst bestimmt, wer seine Nachfolge antritt. In Frage kommen zwei: Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns oder Wissenschaftsministerin Johanna Wanka – die sich beide auffällig bedeckt halten. Dass Schönbohm ganz von der politischen Bühne verschwindet, bezweifeln viele: „Innenminister wird er bleiben.“

Michael Mara