Brandenburg: Skandal um Medikamente: Streit geht weiter

Der Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses will den entlassenen Staatssekretär Christoph Flügge zum Medikamentenskandal hören. Darauf einigten sich die Rechtspolitiker gestern in einer Sitzung, in der es um den skandalösen Umgang mit Medikamenten in der Justizvollzugsanstalt Moabit ging. Justizsenatorin Gisela von der Aue stellte eine Redeerlaubnis für den ehemaligen Staatssekretär in Aussicht, den sie im Zuge der Aufklärung der Medikamentenaffäre entlassen hatte, weil sie ihm nicht mehr vertraute. Verlesen wurde eine E-mail Flügges an die Abgeordneten, in der er anbot, über den Medikamentenskandal Auskunft zu geben.

Außerdem teilte Flügge in der Mail mit, dass er sich mit anwaltlicher Hilfe gegen die Behauptung wehre, er habe die Aufklärung der Affäre behindert. Das sei „unwahr und ehrabschneidend“. Flügge bezog sich dabei auf Behauptungen des Leiters der Untersuchungsgruppe, Werner Heinrichs. Dieser hatte am Montag gesagt, er habe sich gewundert, dass die Misswirtschaft keinem in der Behördenspitze aufgefallen sei. Außerdem bezog sich Heinrichs auf Aussagen des Verwaltungspersonals in den Gefängnissen, dass sie von den Ärzten mehr Sorgfalt bei der Medikamenten-Bestellung verlangt hätten. Die Ärzte hätten dann Staatssekretär Flügge angerufen und von ihm Rückendeckung bekommen. Erwähnt wurde auch, dass Flügge nach Bekanntwerden der Vorwürfe im September 2006 eine Innenrevision der Justiz veranlasste. Diese war nach drei Tagen beendet und bezog Moabit nicht ein. „Der Bericht war kaum drei Seiten dick“, sagte Heinrichs auf der gestrigen Ausschusssitzung. Für Korruption und Missbrauch seien keine Hinweise gefunden worden, hieß es damals. Tsp

-