Brandenburg: SPD-Genossen auf der Suche nach Profil

Potsdam. Der Unmut wächst. Vor dem SPD-Parteitag am Sonnabend machen führende märkische Sozialdemokraten keinen Hehl daraus, dass der Partei ein klares Profil fehle. Auch andere Probleme in der Partei sind nicht gelöst: So stagniert die Mitgliederzahl bei 7500, der Ausbau der Strukturen stockt. Die SPD, die einst die absolute Mehrheit besaß, ist auf 35 Prozent gefallen und liegt nun nur noch fünf Prozentpunkte vor der CDU. Die Schuld daran wird auch bei Landeschef Matthias Platzeck und seinen Stellvertretern gesucht, „die teilweise in der Öffentlichkeit nicht wahrnehmbar“ seien. Folge daraus ist unter anderem, dass jüngere Genossen in den Vorstand drängen: Für die 11 Beisitzer-Posten gibt es doppelt so viele Bewerber, was bisher noch nie der Fall war.

„Viele wünschen sich ein klareres Profil der Partei. Im Moment ist es so, dass die Fraktion ein stärkeres Profil zeigt als der Landesverband“, kritisiert die junge Vize-Parteichefin Katrin Molkentin. In die Kerbe schlägt auch der Unterbezirkschef von Spree-Neiße, Ulrich Freese: Die Gegensätze zur CDU dürften nicht verwischt werden, die SPD müsse ihr Profil wieder schärfen. Auch Platzeck selbst wird hinter vorgehaltener Hand kritisiert: Er gehe mit der CDU und vor allem ihrem Landeschef Jörg Schönbohm „zu freundlich um“ und werde „Stolpe ähnlicher“. Der Unterbezirksvorsitzende von Teltow-Fläming, Christoph Schulze, vermisst „inhaltlich-thematische Akzente“, auch sind führende Brandenburger Sozialdemokraten für ihn „politisch kaum erkennbar“. Schulze äußerte seine Kritik am Wochenende auf einem Treffen der Unterbezirkschefs mit Platzeck - und sprach damit aus, was viele Sozialdemokraten mit Blick auf die jüngsten Umfrageergebnisse denken.

Trotzdem gibt es keinen Zweifel daran, das Platzeck als Landesparteichef bestätigt wird. Als spannend erachten die Genossen allein die Quote. Manche sehen darin auch ein Signal dafür, ob die Staffelübergabe Stolpes an Platzeck näher rückt oder nicht.

Landesgeschäftsführer Klaus Ness versichert, dass „die Stimmung in der Partei deutlich besser“ geworden sei. Platzeck genieße „hohe Akzeptanz, weil er den richtigen Ton findet und die Partei konsolidiert hat“. Auch gibt es diesmal – anders als vor zwei Jahren – im Vorfeld des Parteitages keine Personalquerelen. Damals wollte Fraktionschef Gunter Fritsch mit einer Kampfkandidatur den umstrittenen Parteichef Steffen Reiche stürzen. Die Parteibasis war wegen der Niederlage bei der Landtagswahl unzufrieden. Es herrschte der Einruck, dass man „von Schönbohm überrollt“ werde. Um die Zerreißprobe zu vermeiden, ging auf Wunsch von Ministerpräsident Manfred Stolpe „Kronprinz“ Matthias Platzeck ins Rennen – und wurde von 80 Prozent der Delegierten gewählt. Michael Mara

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