Brandenburg: Steuereinnahmen der Gemeinden deutlich gestiegen

Potsdam - Die finanzielle Lage der Brandenburger Kommunen hat sich nach Angaben von Finanzminister Rainer Speer (SPD) in den vergangenen Jahren deutlich verbessert. Die Steuereinnahmen der Gemeinden seien zwischen 2006 und 2007 um fast 20 Prozent gestiegen, sagte Speer am Mittwoch im Landtag. Die steigenden Einnahmen führen nach Angaben Speers dazu, dass immer mehr Kommunen ausgeglichene Haushalte vorlegen und sogar Überschüsse erwirtschaften. 2007 schlossen die Gemeinden insgesamt mit einem Plus von 325 Millionen Euro ab. Im ersten Halbjahr 2008 erwirtschafteten die Kommunen bereits einen Überschuss von 275 Millionen Euro.

Die Linke wies jedoch darauf hin, dass die Entwicklung sehr unterschiedlich verlaufe. Während erste Kreise inzwischen ein kostenfreies Mittagessen in den Schulen anbieten könnten, wiesen andere Defizite auf. ddp