Der Tagesspiegel : Verkehr: Eine Milliarde für Straßenbau in Brandenburgs Osten

Michael Mara

Verkehrsminister Hartmut Meyer (SPD) hat Kritik an den vielen Straßenbaustellen während der Sommerferien in Brandenburg zurückgewiesen: Der Verkehr sei jetzt am ruhigsten, außerdem könnten die Defizite in der Infrastruktur nur bei kontinuierlicher Bautätigkeit behoben werden, sagte er gestern in Potsdam.

Nach seinen Angaben wird es trotzdem noch etwa bis zum Jahr 2015 dauern, ehe das heutige Niveau der alten Bundesländer erreicht werde. Und dies auch nur, wenn weiterhin jährlich rund 300 Millionen Mark für die Grunderneuerung der Straßen zur Verfügung stünden. Wie Meyer weiter sagte, sind seit 1991 rund 13,3 Milliarden Mark in den Straßenbau in Brandenburg geflossen, 3,4 Milliarden Mark hat das Land selbst beigesteuert. Der überwiegende Teil der Mittel - fast zehn Milliarden Mark - wurde in Autobahnen und Bundesstraßen investiert. Trotzdem müssten noch etwa 40 Prozent der Bundesstraßen von Grund auf instand gesetzt werden. Bei den Landesstraßen seien es sogar 75 bis 80 Prozent. Noch schlechter sei die Lage bei den Kreis- und Gemeindestraßen (zusammen über 15 000 Kilometer Länge), so Meyer.

In den nächten Jahren wird sich der Straßenbau in Brandenburg auf den Osten und Südosten konzentrieren, um das Land für die EU-Osterweiterung zu rüsten, und Brandenburgs Marktchancen im freien Wettbewerb zu erhöhen. Parallel zur Oder wird von den Autobahnen 11/20 bei Prenzlau eine moderne Verkehrstrasse an Frankfurt (Oder) und Cottbus vorbei bis nach Sachsen führen. Die Oder-Lausitz-Straße ist 267 Kilometer lang und ermöglicht eine schnelle Verbindung von den Grenzübergängen zu den Autobahnen. Rund 225 Millionen Mark wurden bereits für einige Ortsumgehungen und Straßenabschnitte ausgegeben. Weitere Ortsumgehungen sind derzeit im Bau.

Insgesamt wird die Trasse, die nach sehr ehrgeizigen Plänen bis 2008 fertiggestellt werden soll, rund eine Milliarde Mark kosten. Die Finanzierung erfolgt zum großen Teil aus Sondermitteln des Bundes: 430 Millionen Mark erhält Brandenburg wegen der Zustimmung zur Steuerreform, 130 Millionen kommen aus dem Verkauf der UMTS-Lizenzen hinzu. Zum Südostbrandenburg-Programm gehören noch andere Maßnahmen, wie der Ausbau der Autobahn A 15.

Meyer wies darauf hin, dass die vorhandenen zehn Straßengrenzübergänge zu Polen zwar ausreichten, um den heutigen Verkehr abzuwickeln. Langfristig seien jedoch neue grenzüberschreitende Straßenverbindungen erforderlich. Die Zufahrtsstraßen zu den bestehenden Grenzübergängen verliefen auf polnischer wie auch brandenburgischer Seite durch Ortschaften, die durch den Verkehr bereits heute stark belastet seien. Deshalb seien drei neue grenzüberschreitende Straßenverbindungen in der Planung. Zur Vereinfachung sprach sich Meyer für gemeinsame grenzüberschreitende Raumordnungsverfahren aus.

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