Brandenburg: Wählen, bis das Ergebnis stimmt

Kein Ende der Koalitionskrise im Potsdamer Rathaus: Der CDU-Kreisvorsitzende Wieland Niekisch schätzte die Chancen für eine weitere Kooperation von SPD und CDU nur "verhalten optimistisch" ein. Er hoffe, dass die SPD den CDU-Kandidaten Hermann Junghans für das Amt des Finanzbeigeordneten doch noch mitwähle, sagte Niekisch, der unbedingt einen dritten Anlauf wagen will, um Junghans in das Amt zu hieven. Niekisch sprach sich gestern gegenüber dem Tagesspiegel dafür aus, auch Stimmen aus den Fraktionen anderer Parteien - vor allem den Grünen - zu werben.

Nachdem das Bündnis aus SPD und CDU am Mittwoch nach der gescheiterten Wahl von Junghans auseinandergebrochen war, hatten sich sowohl Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) als auch CDU-Landeschef Jörg Schönbohm für eine Fortsetzung der Koalition ausgesprochen. Junghans war am Mittwoch im entscheidenden zweiten Wahlgang gescheitert. Er bekam 24 Ja-Stimmen, doch 25 Abgeordnete votierten gegen ihn. Da SPD und CDU über 26 Stimmen verfügten, gab es zwei Abweichler, die sehr wahrscheinlich in den SPD-Reihen kommen - womit sie ihrem Oberbürgermeister und Landesparteichef Matthias Platzeck die Gefolgschaft verweigert hätten. Am gestrigen Sonnabend kamen der geschäftsführende Vorstand des SPD-Unterbezirks Potsdam und die SPD-Stadtverordnetenfraktion zusammen, um die Lage zu beraten.

SPD-Fraktionschef Andreas Mühlberg sagte, es sei nicht möglich, Junghans noch einmal zur Wahl zu stellen. Bei einem erneuten Wahlgang müsse wieder mit einem Scheitern gerechnet werden. Der von einem Teil der SPD favorisierte Kandidat für das Beigeordnetenamt, der Volkshochschulleiter Gerhard Meck, wird zwar von der PDS mit unterstützt, jedoch von der CDU abgelehnt. Deren Kreischef Niekisch lobt gegenüber dem Tagesspiegel den 36-jährigen Junghans als "hervorragenden Kandidaten": "Man kann so einen Menschen nicht wegwerfen wie ein nasses Papiertaschentuch." Junghans sei bereit sich nochmals zur Wahl zu stellen, wenn sicher sei, dass dann eine Mehrheit zusammenkomme.

erb, thm