Brandenburg: Wegen der Wirtschaft nach Moskau

Potsdam. Ein böses Omen? Nur einen Tag nach der von Wladimir Putin verkündeten Entlassung der russischen Regierung bricht Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) heute Vormittag zu einer dreitägigen Moskau-Reise auf. Klar, dass die Turbulenzen im Kreml der einzigen größeren Auslandsreise Platzecks in diesem Jahr gleich eine besondere Note geben. Allerdings rechne man nicht damit, dass sie das Programm direkt beeinträchtigen, hieß es am Dienstag aus der Staatskanzlei. Schließlich verhandele Platzeck nicht mit der Zentralregierung: Geplant ist unter anderem ein Treffen mit dem Moskauer Bürgermeister Juri Luschkov und mit Boris Gromov, dem Gouverneur des „Moskauer Gebietes“, der Region um die Metropole herum.

Bei der Reise der von Platzeck angeführten 25-köpfigen Unternehmerdelegation soll es weniger um große Politik gehen, sondern um Aufträge, um Geschäftskontakte für Unternehmen aus Brandenburg, die bislang noch oft vor den juristischen und bürokratischen Fallstricken eines Engagements in Russland zurückschrecken. „Das ist steigerungsfähig“, räumt Platzeck ein. Obwohl Russland ein großer Wachstumsmarkt ist, sind die bisherigen Handels-Bilanzen eher ernüchternd.

Zwar führt Russland die Liste der wichtigsten Import-Länder Brandenburgs an. Doch dies liege allein, so Platzeck, an der in der Raffinerie Schwedt endenden Erdölleitung „Freundschaft“. Erdgas und Erdöl machen 97 Prozent der Brandenburger Importe aus Russland aus. Und bei den Exportländern Brandenburgs liegt Russland mit rund 130 Millionen Euro nur auf Platz 12.

Nicht nur deshalb ist der Moskau-Trip Chefsache und trägt dem Vernehmen nach auch die persönliche Handschrift Platzecks: Er steht auch für eine eingeleitete Korrektur der Brandenburger Außenbeziehungen: Russland soll neben Polen und Rumänien eines der drei Schwerpunkt-Länder sein, auf die sich Brandenburg künftig konzentrieren will. In der Vergangenheit habe sich das Land etwas verzettelt, heißt es heute: Platzecks Vorgänger Manfred Stolpe zog es unter anderem zweimal nach China, einmal nach Kuba. Neben der Konzentration setzt Platzeck einen zweiten Akzent: Bei den Auslandsbeziehungen soll die Wirtschaft klare Priorität haben.

Für Uwe Leuschner, den Geschäftsführer der Logistikfirma Rewico, die seit Jahren in Russland aktiv ist und weiter expandiert, ist der Platzeck-Besuch überfällig: „Es ist gut, dass Brandenburg endlich in Moskau Flagge zeigt. Andere Bundesländer wie Bayern, Nordrhein-Westfalen oder Hamburg sind da längst aktiver.“