Entwicklungshilfe : Europa macht schlapp

Die Schuldenkrise bedroht auch die Entwicklungshilfezusagen der EU-Länder. Deutschland gehörte aber auch schon vor der Krise wiederholt zu den Ländern, die stets hinter ihren Versprechen zurückblieben.

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Bis 2015, so haben die Länder der EU versprochen, soll die Entwicklungshilfefinanzierung auf 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens steigen.
Bis 2015, so haben die Länder der EU versprochen, soll die Entwicklungshilfefinanzierung auf 0,7 Prozent des...Foto: dpa

Hohe Arbeitslosigkeit in Spanien, gekürzte Renten in Griechenland, Steuererhöhungen in Portugal – die europäische Schuldenkrise belastet die Bürger der EU. Doch auch die Entwicklungsländer, die mehr als die Hälfte ihrer Hilfsgelder aus Europa erhalten, sind von der klammen Haushaltslage betroffen, wie ein Bericht der Nichtregierungsorganisation One zeigt. Demzufolge ist seitens der EU eine „beispiellose Erhöhung“ der Entwicklungsfinanzierung nötig, um die Zusagen für die ärmsten Länder der Welt zu erfüllen, beklagt die 2002 unter dem Namen Data von Popstar Bono gegründete Organisation.

Bis 2015, so haben die Länder der EU versprochen, soll die Entwicklungshilfefinanzierung auf 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens steigen, also nach heutigen Schätzungen auf insgesamt 93,78 Milliarden Euro. Um das zu erreichen, muss die EU die Mittel in den kommenden drei Jahren um 42,93 Milliarden Euro erhöhen, heißt es in dem Bericht, der dem Tagesspiegel vorliegt und der an diesem Montag offiziell vorgestellt wird. Allerdings, so gibt One zu bedenken, sorgt das sich abschwächende Wirtschaftswachstum in Europa dafür, dass das Gesamtvolumen der Hilfszahlungen sinkt. Dennoch, beklagt der Bericht, erhöhten 2011 nur fünf Staaten der Euro- Zone – darunter auch Deutschland – ihre Entwicklungsfinanzierung.

Bei der Erfüllung ihrer Ziele sind die Mitgliedstaaten dem Bericht zufolge unterschiedlich weit. Luxemburg, die Niederlande und Schweden haben ihr Ziel zu mehr als 75 Prozent erfüllt, Deutschland liegt zwischen 50 und 75 Prozent. Griechenland, Italien, Polen, Lettland und die Slowakei aber kommen auf weniger als 25 Prozent. Allerdings können die Kritiker von One keinem Land vorwerfen, es halte die Versprechen nicht ein. Denn ein offizielles Ziel gibt es nur für 2015, für die Jahre davor sind keine Werte festgelegt.

Bei den Berechnungen gibt es zudem noch weitere Besonderheiten. Als Grundlage für den Bericht nutzt One die Daten des Entwicklungshilfeausschusses der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Allerdings zählt One Schuldenerlasse seitens der EU-Staaten nicht mit in die Entwicklungsfinanzierung, die Länder selbst tun das aber schon. Zudem verwendet der Bericht ein konstantes Preisniveau aus dem Jahr 2011, während etwa die deutsche Bundesregierung von aktuellen Preisen ausgeht.

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