Besuch bei Digitalmesse: Kai Wegner will sich an Erfolg bei Digitalisierung der Verwaltung messen lassen

Das lässt sich Berlins Regierender Bürgermeister natürlich nicht entgehen, als er mit seinem Kultursenator Joa Chialo an der kleinen Tischtennisplatte vorbeiläuft. Kai Wegner, die Hemdärmel sind schon hochgekrempelt, nimmt eine Kelle und los geht’s: eine Runde „Behördenpingpong“. So ist es auf die Platte gedruckt. Ein wenig Selbstironie hat noch keinem Politiker geschadet. Wegner lässt Kultursenator Chialo auch nach drei Bällen gewinnen. Schließlich, das sagt er wenige Minuten vorher auf seinem Rundgang durch die Digitalmesse Re:publica, sei es nun endlich mal Schluss mit dem Gegeneinander im Senat. „Das hat die Vorgängerregierung ja geradezu zelebriert“, meint der CDU-Mann.

Aber genau das will ich: Ich will daran gemessen werden.

Kai Wegner, Regierender Bürgermeister von Berlin

Wegner spricht zuvor vor dem Fachpublikum über eines der Hauptthemen seiner Amtszeit: „Transformation von Metropolen – Berlin smart denken“. Man habe ihn, erzählt der neue Berliner Regierungschef, ja vielfach davor gewarnt, die Themen Digitalisierung und Verwaltungsreform bei sich in der Senatskanzlei zu platzieren. Man werde dann seine ganze Amtszeit daran messen. „Aber genau das will ich: Ich will daran gemessen werden.“ Wegner umschmeichelt dann ein wenig die versammelte Digital-Elite: Es würden ja hier auf der Re:publica ohnehin seit Jahren Ideen für die Verwaltung entwickelt, nur die bekomme es bisher nicht umgesetzt. „Wir brauchen keine neuen Ideen, sondern eine Umsetzungsstrategie“, sagt der Regierende.

Warschau als Vorbild

Noch am Wochenende war Wegner in Warschau. Von dort könne man sich in Berlin viel abschauen, erzählt der CDU-Politiker. Als Beispiel taugt die Umrüstung der Straßenlaternen dort: Warschau rüstet in drei Jahren alle 80.000 Straßenlaternen auf LED um. Pro Woche schafft man in der polnischen Hauptstadt 500 bis 1000. In Berlin werden im ganzen Jahr nur 1500 bis 2000 umgerüstet. „Das will ich jetzt schnell angehen“, verspricht Wegner. Während von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) also an einer neuen „Deutschlandgeschwindigkeit“ gewerkelt wird, will Berlin lieber in Richtung Warschaugeschwindigkeit.

Für Wegner ist sein Besuch bei der Re:publica kein Heimspiel. Laut beklatscht werden bei der Re:publica Vorträge über Feminismus oder massive Umverteilungsideen. CDU-Parteichef Friedrich Merz muss sich in Abwesenheit am Eröffnungstag ausbuhen lassen. So ruft dann auch beim Messespaziergang des Regierenden jemand Wegners Tross „Ah, Lord Voldemord!“ hinterher. Einer der vielen Internetwitzchen über den konservativen Politiker. Es kann ihm egal sein. Auf dem Podium selbst kriegt er Unterstützung von der Smart-City-Expertin Catrin von Cisewski.

So schlecht stehe es gar nicht um Berlin als vernetzte, digitale Stadt, als „smart city“ also, erklärt von Cisewski. Laut einem Ranking des Branchenverbandes Bitkom sei die deutsche Hauptstadt auf Platz elf von 81 deutschen Städten gelandet. Kein Grund also, sich zu schämen. Gerade im europäischen Vergleich sei Deutschland aber eher hintendran. Städte wie Paris, Barcelona, Kopenhagen oder Helsinki seien bei der Digitalisierung deutlich weiter. Nur woran hakt’s?

Zwischen den Häusern gibt es Brüche, die wir endlich überwinden müssen.

Kai Wegner, Regierender Bürgermeister von Berlin

Für Kai Wegner, und damit schließt sich ein Kreis, liegt der lahmende Fortschritt auch daran, dass bisher jeder Bezirk, jede Senatsverwaltung, teils sogar jede Behörde für sich herum digitalisiert. „Zwischen den Häusern gibt es Brüche, die wir endlich überwinden müssen“, sagt der Regierungschef. Auch deshalb habe er sich das Thema in die Senatskanzlei geholt. Davon verspricht er sich „mehr Durchschlagskraft bei der Digitalisierung“, sagt Wegner. Das wolle er bis 2026 regeln. Konkrete Lösungen bleibt der Regierende noch schuldig. „Aber ich bin ja erst fünf Wochen und sechs Tage Regierender“, sagt er. „Ja, ich zähle die Tage noch.“ Lacher für den CDU-Politiker. 

So bleibt es beim Bekenntnis: Berlin muss digitaler werden. Wirklich neue Ideen hatte auch seine Chief Digital Officer (CSO) Martina Klement dafür am Eröffnungstag der Re:publica nicht dabei. Sie muss umsetzen, woran Wegner sich dann messen lassen will, ist damit eine seiner wichtigsten Mitarbeiterinnen. Aber auch für sie gilt: Sie ist erst fünf Wochen im Amt. Und wenn das mit der Warschaugeschwindigkeit bald klappt, wäre das ein erstes positives Zeichen.