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Untersuchungsausschuss zum Fall Sebastian Edathy : Thomas Oppermann durch Fehler beim BKA entlastet

Weil das BKA Sommer- und Winterzeit verwechselt hat, gerät SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann im Fall Edathy etwas aus der Kritik. Die CDU sieht aber weiter große Widersprüche und Aufklärungsbedarf.

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Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann steht am 18.06.2015 in Berlin bei einer öffentlichen Sitzung des Edathy-Untersuchungsausschusses des Bundestags für Fragen der Abgeordneten zur Verfügung.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann steht am 18.06.2015 in Berlin bei einer öffentlichen Sitzung des...Foto: dpa

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann steht im Fall Sebastian Edathy im Zentrum der Kritik und muss am Mittwoch erneut vor dem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages aussagen. Vor allem der Zeitpunkt seines Anrufs beim damaligen Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, am 17. Oktober 2013 sorgte für heftige Spekulationen darüber, ob Oppermann eine zweite Quelle für die Informationen über Edathy gehabt haben könnte.

Jetzt könnte ein Fehler beim BKA Oppermann in dieser Frage entlasten. Bisher hatte das BKA unter Verweis auf einen Displayeintrag am Telefon von Ziercke erklärt, dass Oppermann um 15:29 Uhr bei Ziercke angerufen habe. Das hatte den SPD-Politiker in Erklärungsnöte gebracht, denn die Information zu den möglichen Ermittlungen gegen Edathy waren am Nachmittag des 17. Oktober während der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD über den damaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich zu SPD-Chef Sigmar Gabriel gelangt. Dieser gab an, nach Abschluss der Sondierung gegen 15:15 Uhr Frank-Walter Steinmeier, der damals noch Fraktionschef gewesen war, informiert zu haben. Dabei habe man sich nach Aussage Gabriels auch darauf verständigt, Oppermann in Kenntnis zu setzen. Wann genau Gabriel Oppermann informiert habe, konnte der SPD-Chef bei seiner Befragung vor dem Untersuchungsausschuss nicht sagen. Vor allem den Unionsabgeordneten im Untersuchungsausschuss erschien es sehr unwahrscheinlich, dass Gabriel Oppermann direkt nach Steinmeier informiert habe, da er da direkt zu einer Pressekonferenz gegangen sei. Gabriel selbst sagte, dass er vermutlich Oppermann am späteren Nachmittag im Auto angerufen habe. Wie konnte Oppermann dann aber schon um 15:29 Uhr bei Ziercke anrufen und nach Edathy fragen? Hatte er eine andere Quelle und wusste mehr über den Fall?

Wie aus einem Schreiben an den Untersuchungsausschuss, das dem Tagesspiegel vorliegt, hervorgeht, hat das Bundeskriminalamt nun noch einmal geprüft, ob der Anruf Oppermanns bei Ziercke wirklich um 15:29 Uhr einging. Dabei sei herausgekommen, dass der Wechsel von Sommer- auf Winterzeit nicht berücksichtigt worden war. Das Display des Telefons sei im Februar, also während der Winterzeit, ausgewertet worden. Dabei sei die Displayanzeige automatisch auf Winterzeit eingestellt gewesen, das Telefonat fand aber noch während der Sommerzeit, also eine Stunde später, statt. Das sei auch in der Datenbank ersichtlich. Auch der Hersteller des Telefons habe das Prüfergebnis des BKA schriftlich bestätigt.

CDU fordert Erklärung vom BKA

CDU-Obmann im Edathy-Untersuchungsausschuss, Armin Schuster, fordert eine Erklärung vom BKA. "Wir werden mit dem BKA noch besprechen müssen, wie es zu diesem Irrtum kommen konnte", sagte er dem Tagesspiegel. Allerdings ändere sich nichts an der Tatsache, dass Thomas Oppermann noch eine Reihe von anderen Widersprüchen zu erklären habe. Zum Beispiel die Frage, warum Oppermann den SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann in seiner Pressemitteilung, die er kurz nach Bekanntwerden der Durchsuchungen bei Edathy verfasst hatte, erwähnt hat und was er mit Hartmann besprochen habe. Hartmann wird von Edathy bezichtigt, sein Informant gewesen zu sein. Bekannt ist, dass Oppermann mit Hartmann über Edathy gesprochen hat, allerdings sei es da nicht um die Vorwürfe gegen Edathy gegangen, sondern nur um dessen Gesundheitszustand. Wie glaubwürdig dies sei, müsse geklärt werden. 

"Oppermann hat zwar jetzt eine Stunde gewonnen, der Schlingerkurs von SPD-Chef Sigmar Gabriel bleibt aber weiter fragwürdig. Warum kann sich die SPD-Spitze an manche Details genau erinnern, an andere, wesentliche, dagegen nicht. Gabriel hat in seiner Befragung letztlich eine Korrektur seiner Aussage vorgenommen, sodass sie auf alle Vorhalte passte. Es hatte den Anschein, als habe Gabriel da kalte Füße bekommen", sagte Schuster weiter. Er kündigte an, dass der Ausschuss am Mittwoch versuchen werde, die Widersprüche bei Oppermann haarklein aufzuklären. "Es wird nochmal eine lange Sitzung."

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