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Antje Sirleschtov

Ausgebremst. Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer peilte einen Erfolg für sein Konzept an – in Berlin hatte man andere Vorstellungen.

Horst Seehofer ist so sauer, dass er die Kanzlerin versetzt: Wie Rösler und Schäuble mit ihrem Vorpreschen in Sachen Steuersenkung umfassendere Pläne des CSU-Chefs aushebelten.

Von
  • Antje Sirleschtov
  • Rainer Woratschka

Die Erkenntnis, dass die Deutschen und ihre manchmal hysterische Angst vor so etwas wie einer europäischen Transferunion in der Euro-Schuldenkrise mehr und mehr in den Verdacht geraten, Teil des Problems statt einer Lösung zu werden, ist nicht neu. Man muss sich nur den aktuellen Streit der Bundesregierung mit den Franzosen darüber ansehen, auf welchem Weg die immensen finanziellen Folgen einer Teilentschuldung Griechenlands abgefangen werden sollen.

Von Antje Sirleschtov
Insgesamt wird die Quellen-TKÜ bislang offenbar selten eingesetzt. Mehrere Bundesländer haben aber bestätigt, über entsprechende Software zu Verfügen.

Bei der Trojaner-Software bleibt oft unklar, was bei der sogenannten Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) tatsächlich ausgespäht wird. Auf politischer Ebene wird heftig über Kontrolle und Verantwortung diskutiert.

Von
  • Antje Sirleschtov
  • Anna Sauerbrey
Foto: dpa

Die Erkenntnis, dass die Deutschen und ihre manchmal hysterische Angst vor so etwas wie einer europäischen Transferunion in der Euro-Schuldenkrise mehr und mehr in den Verdacht geraten, Teil des Problems statt einer Lösung zu werden, ist nicht neu. Man muss sich nur den aktuellen Streit der Bundesregierung mit den Franzosen darüber ansehen, auf welchem Weg die immensen finanziellen Folgen einer Teilentschuldung Griechenlands abgefangen werden sollen.

Von Antje Sirleschtov
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler in Athen mit dem griechischen Finanzminister Evangelos Venizelos.

Für das klassische Singspiel braucht es eine ausweglose Situation und einen Helden. Athen steckt in der schwierigsten Lage seiner Geschichte. Und aus Deutschland kam einer, der helfen wollte. Philipp Rösler in Griechenland – Ein Reisebericht.

Von Antje Sirleschtov

Der europäische Rettungsschirm EFSF hat am Donnerstag im Bundestag eine Mehrheit erhalten. Europa gerettet, Regierungskrise verhindert, Koalition gestärkt – alles gut also?

Von Antje Sirleschtov

Am Tag vor der entscheidenden Abstimmung im Bundestag über die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms EFSF hat das Europaparlament am Mittwoch den Weg für eine Verschärfung des Stabilitätspakts frei gemacht.

Von
  • Antje Sirleschtov
  • Christopher Ziedler
Europa ja, aber ohne Europa ging es uns auch ganz gut: Die "Zivile Koalition" fürchtet den finanziellen Ruin.

So mancher Besucher der "Zivilen Koalition" erweckt den Eindruck, seine Sorge gelte weniger der Zukunft Europas als der der deutschen Nation. Der Berliner Verein kämpft gegen die Euro-Rettung - mit prominenten Unterstützern.

Von Antje Sirleschtov
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