Die SPD gibt sich vor dem Koalitionsausschuss optimistisch – die Union dagegen dämpft die Erwartungen
Autor:in
Robert Birnbaum
Das Verteidigungsministerium schweigt zu der Bundeswehr-Operation im Westen Afghanistans
Der Einsatz gegen Taliban wird auch im Westen des Landes geführt. Die festgelegten Grenzen für die Operation wurde mehrfach überschritten. Das Kabinett verlängerte unterdessen den Antiterroreinsatz "Operation Enduring Freedom" der Bundeswehr.
Schau'n wir mal, aber wird schon werden: Union und SPD kommen mit ihren Kompromissen voran - schrittweise.
Das Gezänk der letzten Tage und Kurt Becks Schwenk ins Populär-Populistische haben Unberechenbarkeit in die große Koalition getragen und Angela Merkel zu einer Positionsbestimmung gezwungen.
Der SPD-Parteitag trübt das Koalitionsklima - besonders Andrea Nahles’ Attacke auf Angela Merkel verärgert die Union. Die Vizevorsitzende der Sozialdemokraten hatte die Kanzlerin mit einem Haubentaucher verglichen.
Bei der Afghanistandebatte im Bundestag ist besonders interessant, wer dazu nichts zu sagen hat.
Becks Vorstoß bringt bei der CDU wieder das Rüttgers-Modell ins Spiel – nicht zu Merkels Vergnügen
Carl-Eduard Graf von Bismarck wurde von der Boulevardpresse zum "faulsten Abgeordneten des Bundestages" ernannt. Ein Porträt des Geschmähten
Die Koalitionsrunde kann die Streitpunkte zwischen Union und SPD nicht lösen. Gibt es wenigstens eine Einigung beim Pflegeurlaub?
Die Koalitionsrunde hatte am Montagabend den gesamten Katalog der Streitereien auf der Tagesordnung
Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber sagt an seinem Geburtstag der Partei adieu - und kann sich bei seiner Rede einen Seitenhieb auf die Kandidatin Pauli nicht verkneifen: "Die CSU ist kein Happening!"
Der CSU-Parteitag wählt einen neuen Vorsitzenden – kaum jemand zweifelt daran, dass Erwin Huber gewinnen wird.
Hinter der Fassade Stoiber versteckte sich stets der Musterschüler Edmund Rüdiger. Der hat bis zuletzt derart regiert, dass den Nachfolgern nun nicht viel zu regieren bleibt. Ein Abschied vom bayerischen Ministerpräsidenten.
Merkel tadelt taktische Fehlentscheidungen der Minister Schäuble und Jung. In der Sache beharrt sie aber weiter auf der Online-Durchsuchung. Die Kanzlerin ist genervt vom Dauerzwist um die Bekämpfung des Terrorismus.
Berlin - Wenn Gregor Gysi nicht gewesen wäre, hätte Fritz Kuhn am Donnerstag wahrscheinlich einen schweren Stand gehabt. Schließlich muss der Grünen-Fraktionschef Kuhn im Bundestag darüber reden, dass sein Parteitag der eigenen Fraktion soeben aufgetragen hat, im Streit um den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr gegen die eigene mehrheitliche Überzeugung zu stimmen.
Bernhard Gertz, Chef des Bundeswehrverbands, ruft die Kampfpiloten auf, den Befehl zum Abschuss einer Zivilmaschine zu verweigern. Dürfen sie das?
Was ist konservativ: Ist es eine Haltung, ein Lebensstil, eine Ideologie, eine Sammlung universaler Werte – oder nichts davon?
… aber ändern soll sich nichts: Die Neokonservativen in der CDU entdecken die Werte.
Auf dem CDU-Programmkongress profitiert die Parteichefin Merkel vom Kanzlerinnenbonus – und entzieht sich so der Kritik
Wie Roland Koch die Landtagswahl 2009 gewinnen will.
Ob wir Deutschen das wohl auch noch einmal lernen: vernünftig streiten? Seit geraumer Zeit bewegt der „Bundestrojaner“ die Gemüter.
Die Koalition will mit Qualitätskontrollen die Betreuung verbessern– Normalbürgern wird das kaum helfen
Minister will auf 400 Soldaten im Antiterroreinsatz verzichten – aber nicht auf das Spezialkräftekommando