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Robert Birnbaum

Erika Steinbach ist Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Mit zwei Tweets hat die CDU-Abgeordnete Erika Steinbach Empörung ausgelöst. Die Fraktion geht auf Distanz zu ihr. Zurücktreten will sie aber nicht. Ein Kommentar.

Ein Kommentar von Robert Birnbaum
Die geplante Zusammenarbeit der EU mit der Türkei und ihrem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan stellt die CDU/CSU vor ein Dilemma.

Die Verhandlungen der EU mit der Türkei treiben die CDU und CSU in ein Dilemma. Einerseits begrüßt die Union die Aussicht, Flüchtlingsströme zu bremsen - andererseits droht ihr ein vertrautes Feindbild verloren zu gehen.

Von Robert Birnbaum
Alternativlos. Beim EU-Gipfel muss Angela Merkel jetzt Entlastung in der Flüchtlingskrise erwirken, denn viele in der Union lauern schon auf ihr Scheitern.

Ernst ist die Lage schon lange. Vor dem Treffen in Brüssel wirkt sie fast aussichtslos. Für Angela Merkel scheint nun alles unerbittlich auf eine Entscheidung zuzulaufen. Im Parlament legt die Kanzlerin schon mal den Sicherheitsgurt an. Ein Ausschnitt aus unserer Blendle-Empfehlung

Von Robert Birnbaum
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