… erreichen.“ Kompetenz zu zeigen, das ist für einen Liberalen nicht erst seit Jürgen Möllemann eine besondere Herausforderung.
Sebastian Bickerich
Rot-Grün und Union für neues Versammlungsrecht
Kanzler: Schily und Clement hätten in Brüssel wegen Antidiskriminierungsregeln eingreifen müssen
Nur überregional bedeutsame Gedenkorte für NS-Opfer werden geschützt / Keine neue Bannmeile
Berlin - Es war vor allem der Blick nach vorn, den US-Botschafter Dan Coats zum Abschied seiner Dienstzeit in Berlin in den Vordergrund rückte. Die Zukunft der transatlantischen Beziehungen („sie verbessern sich dramatisch“), die Zukunft der neuen US-Botschaft am Brandenburger Tor (wird im Frühjahr 2008 eröffnet), die persönliche Zukunft des Politprofis in Washington (er geht als Jurist in eine Anwaltskanzlei) – alles positive Themen, und Optimismus gehörte schon immer zum Grundrepertoire des Botschafters.
… das richtige Personal am richtigen Platz ist und die Mischung der verschiedenen Staaten stimmt.“ Nun hat Europol endlich wieder einen Chef.
Koalition verschiebt schnelle Abstimmung, um Union einzubinden / Noch ist unklar, wer die schützenswerten Gedenkorte bestimmt
Eine neue Universität soll Zusammenhalt stärken
Am Wahlabend besinnt sich dieFDPwieder auf dieCDU
Das Versammlungsrecht wird geändert – aber bei den Plänen von Schily und Zypries haben die rot-grünen Rechtspolitiker Bedenken
Süße Droge, Selbstentblößung – wie Politiker mit der Macht und dem Scheinwerferlicht umgehen
Politik: Gedenkorte sollen für alle Demos gesperrt werden Grüne und Union stützen Ministerinitiative
Nur FDP lehnt neues Versammlungsrecht ab
Viel Gerede über den Kampf gegen die NPD und Schweigen über die Hindernisse
Berlin - Das nordrhein-westfälische Reformmodell der Abgeordnetenbezüge könnte im Kern zum Vorbild für alle Landtage werden. Das zeichnete sich vor der heute stattfindenden Konferenz der Landtagspräsidenten in München ab.
Vor einem Jahr gab Kanzler Schröder den SPD-Vorsitz ab / Eine Bilanz
Die Zahl der Arbeitslosengeld-II-Bezieher ist viel größer als erwartet – Osten fürchtet Desaster für Kommunen
Der Zusammenschluss europäischer Gedenkstätten gegen Vertreibung fällt bescheidener aus als geplant
Die Parteien wollen die NPD in die Schranken weisen – einen neuen Antrag in Karlsruhe wollen sie nicht
Ein Hauptstadtkongress debattierte über mehr Bürgerengagement und ruft einen „Berliner Bürgerpreis“ für vorbildliches Ehrenamt ins Leben
Ein Hauptstadtkongress will Menschen dazu ermutigen, mehr für Berlin zu tun
Nur wenn Europa Kiew weiter unterstützt, hat die orangene Revolution eine Zukunft
… Schmiergeld ab.“ Wenn ein Politiker in Rumänien sich mit Frankreich anlegt, dann ist er entweder ein politischer Selbstmörder.