Die Volksparteien, die in enger Umarmung regieren, suchen Wettstreit und Konkurrenz neuerdings auf geistigem Gebiet. CDU und SPD wollen bis Ende nächsten Jahres neue Grundsatzprogramme beschließen.
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Tissy Bruns
Berlin - Die Thesen für das neue SPD- Grundsatzprogramm, mit denen sich das Parteipräsidium heute befasst, stoßen auch bei der SPD-Linken auf Zustimmung, gehen ihr aber teilweise nicht weit genug. „Die große Frage, wie sich der Kapitalismus in diesem Land entwickelt“, sei noch nicht zufriedenstellend beantwortet, sagte der Abgeordnete Niels Annen dem Tagesspiegel.
Der neue Programmentwurf der SPD trägt die Handschrift des Vorsitzenden und greift auf Brandt zurück
Berlin - Die SPD will noch vor dem Sommer zu einer Konferenz zur „neuen sozialen Frage“ einladen, die nach Ansicht von SPD-Generalsekretär Hubertus Heil durch die Vorkommnisse an der Berliner Rütli-Schule sichtbar geworden sei. Heil sagte dem Tagesspiegel, diese Ereignisse beunruhigten viele Menschen.
Uns fehlt der Nachwuchs. Das ist auch deshalb fatal, weil die vorhandenen Kinder zur Privatsache ihrer Eltern geworden sind
Die Entscheidung für ein Kind fällt den Frauen hierzulande schwerer – weil schon der Staat eine dreijährige Berufspause empfiehlt
Erst bei der Gesundheitsreform und auf dem Arbeitsmarkt wird sich erweisen, ob die große Koalition Großes bewegen kann
Berlin - Nach knapp hundert Tagen haben die Fraktionsspitzen von Union und SPD eine betont positive Bilanz der großen Koalition gezogen. Unionsfraktionschef Volker Kauder und der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck zeigten sich zudem zuversichtlich, dass die Koalitionspartner auch für die in diesem Jahr anstehenden Reformvorhaben bei Gesundheit und Arbeitsmarkt einvernehmliche Lösungen finden werden.
Rentenärger und Merkel-Bonus: Es war nicht die Woche der SPD, doch neue Umfragen hellen die Stimmung auf
Die Einigung bei der Kinderbetreuung ist ein guter Anfang. Nun müssen weitere Schritte folgen
Die SPD sieht aus wie die Verliererin der großen Koalition – darin liegt eine Chance
Bei Kinderbetreuungskosten wollen Union und SPD bald eine Einigung verkünden – noch wird gerechnet
Die Koalition hat in Genshagen gezeigt, dass sie mit langem Atem regieren will
Trotz einer engen, bekannten Vertrauensbeziehung landete die erste Kanzlerin einen Überraschungscoup, als sie Thomas de Maizière als ihren „Chef BK“ vorstellte, wie der Kanzleramtsminister im Kürzeldeutsch der Verwaltung heißt. Die Kabinettsklausur in Genshagen ist seine erste Bewährungsprobe.
99,4 Prozent – der neue SPD-Chef überzeugt so viele Genossen wie einst Willy Brandt
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Gerhard Schröder hat das Pathos des Kämpfens in die Politik zurückgeholt
Berlin - Der bayerische Innenminister trägt es mit Humor. Wenn es zur großen Koalition kommen sollte, will Günther Beckstein (CSU) redlich mit Otto Schily (SPD) teilen: „Dann werde ich Innenminister und Schily Verteidigungsminister, weil er es viel lieber hat, wenn nicht nur zwei oder drei Polizeiführer mit ihm reden, sondern hundert Leute vor ihm strammstehen.
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