Jedes Jahr frei am Reformationstag? Mit diesem Vorschlag ist die AfD im Abgeordnetenhaus gescheitert. Doch die anderen Parteien schlagen alternative Termine vor.
Autor:in
Ulrich Zawatka-Gerlach
Ein neues Finanzierungskonzept für den BER soll es erst im Frühjahr geben. Der Finanzsenator will den Ausbau einem Generalunternehmer überlassen.
für BER erst im Frühjahr
In der Aktuellen Stunde weist Finanzsenator Kollatz-Ahnen Zweifel an einer verspäteten BER-Eröffnung zurück. Auch Tegel ist heute ein Thema.
Vor allem Bildung, Mobilität, Armutsbekämpfung und andere soziale Projekte stehen auf der Agenda des Berliner Haushalts für 2018/19. Eine Übersicht.
Berlin - Die rot-rot-grüne Koalition in Berlin setzt auf Bildung: Zusätzliche 150 Millionen Euro sollen im Doppelhaushalt 2018/19 in die Schulen fließen. Sehr eindeutig positionierten sich die Bildungsexperten am Mittwoch für eine bedingungslose Höchstbesoldung von 6000 Grundschullehrern.
In einem Brandbrief hatten SPD-Abgeordnete den Fraktionschef scharf kritisiert. Als Reaktion darauf will Raed Saleh nun Workshops und einen Stammtisch realisieren.
Fraktionen einigen sich auf zusätzliche Budgets für Bildung, Mobilität und die Bekämpfung von Armut. Senat bei Grundschullehrern uneinig.
Der Berliner Senat zieht eine positive Bilanz des ersten Regierungsjahres – die Wähler sehen das anders
Im Roten Rathaus zieht man eine positive Bilanz des ersten Regierungsjahres – Opposition und Wähler sehen es gänzlich anders.
Die Verwaltung räumt Versäumnisse bei der Sanierung des Sportforums Hohenschönhausen ein. Ein Masterplan gibt es bisher nicht.
Nach einer aktualisierte Kostenschätzung soll der Neubau der Schauspielschule 44 Millionen Euro kosten. Bei dem Bau tauchen immer wieder neue Probleme auf.
Die Flughafengesellschaft hat gravierende Defizite bei der Fertigstellung des BER bestätigt. In der SPD zweifelt man, dass der Airport je eröffnet wird.
Die Berliner CDU-Fraktion fordert Angleichung der Besoldung bis 2021 an das Niveau des Bundes. Damit will sie den Öffentlichen Dienst in Berlin stärken.
Der Berliner Senat beziffert die Sanierungskosten für Internationales Congress Centrum auf mehr als 500 Millionen Euro. Doch im Haushalt sind nur 200 Millionen eingeplant.
Schlechte Stimmung im Berliner SPD-Vorstand. Dass der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh bis Ende 2018 im Amt bleibt, wird immer unwahrscheinlicher.
Stadtrand statt Brandenburger Tor, Qualitäts-Tourismus statt Sauftouren: Die Innenbezirke sollen entlastet werden – auch von nervigen Gefährten.
Beim Tagesspiegel spricht SPD-Fraktionschef Saleh über Leitkultur und Wir-Gefühl. Dabei vermissen das manche auch bei ihm
Das Parlament wählt Tom Sello zum Landesbeauftragten. Sie wollen ein Konzept für 30 Jahre friedliche Revolution.
In einem Brandbrief hatten Berliner SPD-Abgeordnete ihren Fraktionschef hart kritisiert. Raed Saleh wird sich ändern und Macht abgeben müssen. Einige Genossen bezweifeln aber, dass er das kann.
Sechs Stunden debattierten die Genossen über den Politik- und Arbeitsstil ihres Chefs Raed Saleh. Die Fraktion will eine Spaltung unbedingt vermeiden.
Die Tribünen des Berliner Olympiabades sind morsch. Der Denkmalschutz will daran lieber nichts ändern.
Neue Arena oder Stadionumbau bis 2025? Hertha und Senat treiben die Pläne voran. Die Denkmalschützer haben Bedenken. Und eine Rechnung geht nicht auf.
Im Havelland unterstützen private Unternehmen den öffentlichen Nahverkehr. In Berlin undenkbar. Schade eigentlich, findet Ulrich Zawatka-Gerlach.