Alle Artikel in „Politik“ vom 21.01.2005

Die US-Militärführung schlägt Alarm

Israel reagierte mit am schnellsten auf die Flutkatastrophe – ganz anders die reichen Golfstaaten

Von Dagmar Dehmer

In Frankreich wird diese Woche gestreikt

Berlin Die britische Öffentlichkeit ist entsetzt über die Bilder folternder britischer Soldaten. Diskutiert wird über die Ähnlichkeiten zwischen den Misshandlungen durch britische Truppen in Basra und US-Einheiten in Abu Ghraib.

Die Union will nun auch etwas schärfere Regeln

Ex-Staatsminister Volmer nennt Behauptungen der Union „glatte Lüge“

Unternehmen können sich künftig in Europäische Aktiengesellschaften wandeln Damit sparen sie Verwaltungskosten und sollen international wettbewerbsfähiger werden

Bundespräsident mahnt Verantwortungsbewusstsein gegenüber der Natur an / Staatsakt für die Flutopfer

Das gezeichnete Kapital einer Europäischen Aktiengesellschaft (SE – Societas Europaea) muss mindestens 120 000 Euro betragen. Sie kann durch Umwandlung, Verschmelzung oder durch Gründung einer Holding oder Tochtergesellschaft errichtet werden.

Das verflixte siebte Jahr ist längst überstanden, doch kurz vorm zehnten Hochzeitstag fliegen nun die Fetzen: Bremens große Koalition steckt in der Krise. Es geht um Kanzlermillionen, Brechmittel, Misstrauensvoten und schwarz-grüne Fantasien.

Berlin - Mehr Transparenz fordern viele in der Debatte um Nebenjobs. Sie wollen, dass die vertraulichen Angaben, die Abgeordnete gemäß den Verhaltensregeln an Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) übermitteln müssen, öffentlich werden sollen.

Die UNKonvention gegen Korruption bestimmt, dass die Bestechung von Abgeordneten strafbar sein muss. Umgesetzt ist die Konvention in Deutschland noch nicht.

Wie Reinhard Göhner (CDU) und Fritz Schösser (SPD) versuchen, Abgeordnetenmandat und Nebenjob unter einen Hut zu bringen

Berlin Aus der Debatte um Dioxin in Freilandeiern entwickelt sich ein neuer Streit um die Käfighaltung von Hennen. Agrarministerin Renate Künast (Grüne) zeigte sich am Donnerstag zu Beginn der Grünen Woche in Berlin offen für Gespräche über Kleinvolieren als Alternative zur ab 2007 verbotenen Käfighaltung.

Berliner Abgeordnete haben nach Darstellung von Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) von landeseigenen Betrieben in den vergangenen Jahren kein Geld ohne Gegenleistung erhalten. Das habe eine Umfrage unter den Landesbetrieben ergeben.

In Großbritannien wird angesichts der Folterbilder eine umfassende Untersuchung gefordert