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Inmitten ihrer schwersten Krise ist die Europäische Union 2012 in Oslo mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden.

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Thema

Die EU

Was 1957 als EWG der sechs Gründerstaaten – darunter  Deutschland – begann, ist mittlerweile zur EU mit 28 Mitgliedern gewachsen. Neben den Mitgliedsstaaten spielen in der EU die Kommission und das Europaparlament  eine wichtige Rolle. Aktuelle Beiträge zur Europäischen Union finden Sie hier.

Aktuelle Artikel

Mehr als 87 Prozent der Russinnen und Russen sollen für Machthaber Wladimir Putin gestimmt haben – angeblich.

Das Regime in Russland versperrt auf absehbare Zeit den Weg zu einer kooperativen Koexistenz. Europa muss seine Sicherheit gegen Moskau organisieren – das ist schon einmal gelungen.

Ein Kommentar von Christoph von Marschall
Blumen, ein Foto und Kerzen sind bei einer Gedenkfeier für Alexej Nawalni vor der russischen Botschaft zu sehen.

Die EU verhängt Sanktionen in einem russischen Straflager. Die Außenminister einigten sich darauf als Reaktion auf den Tod des Kremlkritikers Alexej Nawalny.

An der US-amerikanischen Grenze wird die Migration zunehmend zum politischen Problem.

Millionen Venezolaner flüchten in die USA. Wenn Venezuela dieses Jahr wählt, könnte sich die Lage verbessern, sagt der Oppositionelle Roberto Patiño. Aber dafür braucht es auch Deutschland.

Ein Gastbeitrag von Roberto Patiño
Strommasten stehen im Morgenlicht vor einem Zementwerk in Baden-Württemberg.

Zementhersteller können Kohlendioxidausstoß nicht vermeiden. Das CO₂ soll daher durch Speicherung klimaunschädlich gemacht werden. Dafür ist ein Leitungsnetz notwendig – und 14 Milliarden Euro.

Von Klaus Stratmann
Bundeskanzler Olaf Scholz bei einem Termin in Jerusalem.

Mehrere westliche Staaten zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Russland-Wahl. Auch die Bundesregierung geht den Kreml hart an. Derweil freut sich China auf eine „neue Ära“ mit Putin.

Die EU befürchtet, dass Flüchtlinge über Ägypten nach Europa reisen.

Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung Stamp fürchtet, dass Europa die gleichen Fehler macht wie 2015. Damals wurde Syrien aus seiner Sicht vor der Flüchtlingsbewegung zu wenig unterstützt.

Das zerstörte Haus der Regionalverwaltung in Charkiw

Trotz russischer Offensive planen die Ukrainer für die Nachkriegszeit. Kühne Visionen sollen der Bevölkerung Hoffnung geben. Die Bundesregierung engagiert sich dabei besonders.

Von Caspar Schwietering
Annalena Baerbock will Rechtspopulisten nicht auf den Leim gehen.

Die Außenministerin warnt vor Debatten der Spaltung, der Ausweisung, des Rassismus und des Antieuropäischen. Demokraten müssen zusammenstehen, forderte sie auf einem Kongress.

Zwei Windräder in Hessen.

Nach Jahren des Stillstands sind wir wieder auf einem guten Weg unserer Klimaziele zu erreichen. Auf europäischer Ebene spricht Deutschland mit anderer Stimme – und wird zunehmend zur Zukunftsbremse.

Ein Kommentar von Felix Kiefer
Dünen an der Nordsee, fotografiert im Abendlicht.

Europa soll erstmals ein Gesetz bekommen, um geschädigte Ökosysteme zu renaturieren. Was das für Deutschland bedeuten wird, beantworten unsere drei Experten.

Container stehen im Hamburger Hafen.

Eine ausreichende Mehrheit der EU-Staaten unterstützt ein europäisches Lieferkettengesetz. Ein Veto der FDP hat damit nicht gegriffen. Die Freude bei SPD und Grünen ist groß.

Von
  • Felix Kiefer
  • Caspar Schwietering
USB-C-Kabel vor Apple-Logo

Smartphones und Co. bekommen ab dem Jahresende auch hierzulande einheitliche Kabel. Die Linke warnt indes, dass man den Wettbewerb mit der neuen EU-Richtlinie lediglich verlagere.

Wolodymyr Selenskyj (l), Präsident der Ukraine, und Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, geben sich nach einer Pressekonferenz im Elysee-Palast die Hand.

Macron hat Kanzler Scholz mit seinem Bodentruppen-Vorstoß aufgeschreckt. Jetzt kommt der Präsident nach Berlin. Experten über den Wandel der französischen Ukraine-Politik.

Von Andrea Nüsse
Bayern, München: Roboter von ABB arbeiten bei MAN Truck & Bus in einer Werkshalle an Seitenwänden von Fahrerkabinen von Lastwagen.

Neue Zahlen zeichnen ein ernüchterndes Bild: Ausländische Investoren investieren immer weniger in Deutschland. Eine bedeutende Branche sieht den Standort besonders kritisch.

Von
  • Bert Fröndhoff
  • Martin Greive
  • Moritz Koch
  • Julian Olk
Frust auf die EU bei einem Bauernprotest in Warschau

Der Frust ist groß bei Europas Bauern, auch erste Politiker fordern den Bruch mit Klimaregeln. Warum das aber keine Option sein kann – und der Green Deal eine Chance für die EU ist.

Ein Gastbeitrag von Mats Engström
Die Flaggen der Europäischen Union wehen im Wind, während Fußgänger an der Zentrale der EU-Kommission vorbeigehen.

War die jüngste Freigabe von EU-Fördergeldern an Ungarn rechtmäßig? Das EU-Parlament hat Zweifel und zieht vor den EuGH. Parteifreunde Ursula von der Leyens schweigen mehrheitlich.

AfD-Chefin Alice Weidel (l.) und dier RN-Vorsitzende Marine Le Pen.

Zwischen AfD-Chefin Alice Weidel und Marine Le Pen vom Rassemblement National kracht es gewaltig. Spalten die Abschiebepläne der AfD Europas Nationalistinnen? Drei Fachleute geben eine Einschätzung.

Von
  • Daphne Halikiopoulou 
  • Jacob Ross
  • Sofia Ventura
Der EU-Hauptsitz in Brüssel (Archivbild vom 20.09.2023).

Die EU-Staaten wollen weitere Milliarden für die Lieferung von Waffen und anderer militärischer Ausrüstung an die Ukraine bereitstellen. Forderungen aus Berlin und Paris werden berücksichtigt.

Ein Ausstellungsstück eines Taurus KEPD 350 Marschflugkörpers ist im Showroom des Rüstungsunternehmens MBDA ausgestellt.

Nach Einschätzung des Europäischen Auswärtigen Diensts wird das Thema der Waffenlieferungen an die Ukraine von russischer Seite taktisch zur Informationsmanipulation genutzt. Auch für die Europawahl besteht ein Risiko.

Von Albrecht Meier
Die „Open Arms“ beim Verlassen des Hafens von Larnaka auf Zypern.

Über die neue Seeroute sollen längerfristig Hilfsgüter an die hungernden Menschen im Gazastreifen gelangen. Noch ist der genaue Zielort unklar. Die UN fordern zusätzliche Landtransporte.

Die EU-Gesetze DSA und DMA sollen helfen, die Marktmacht der Internet-Giganten zu beschränken.

Mit dem Digital Markets Act und dem Digital Services Act hat die EU neue Spielregeln für die großen Tech-Konzerne festgelegt. Doch führt dies auch zu mehr Verbraucherschutz?

Von
  • Matthias Spielkamp
  • Jürgen Kühling
  • Ramona Pop
Ursula von der Leyen befürwortet den EU-Beitritt von Bosnien-Herzegowina.

Der Balkanstaat ist gespalten in einen serbisch-orthodoxen sowie einen kroatisch-muslimischen Landesteil. Die Zentralregierung in Sarajevo ist schwach und von ethnischen Konflikten zerrissen.

Ungarns Regierungschef Viktor Orban.

Trotz heftiger Kritik gab die Europäische Kommission im Dezember Fördergeld für Ungarn frei - sehr zum Ärger des EU-Parlaments, das mit juristischen Konsequenzen drohte. Kommt jetzt die Klage?

Wärmedämmung an altem Gebäude

Im Kampf gegen den Klimawandel legt Brüssel die Gebäuderichtlinie neu auf. Wegen massivem Widerstand aus den Mitgliedsländern wurde sie in wesentlichen Punkten bereits gelockert.

Von Knut Krohn
Lieferdienst- und Taxifahrer großer Online-Plattformen können in der EU auf bessere Arbeitsbedingungen hoffen. 

Lieferdienste prägen das Bild von Großstädten. Doch wer als Taxifahrer oder Kurier über eine Online-Plattform arbeitet, ist oft harten Bedingungen ausgesetzt - das könnte sich ändern.

CDU-Chef Friedrich Merz, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von dere Leyen, EVP-Fraktionschef Manfred Weber und der CSU-Parteivorsitzende Markus Söder (v.l.n.r.) stellten am Montag in Berlin das Europawahlprogramm von CDU und CSU vor.

Ob Kernkraft oder Aufrüstung der EU: Die Union vertritt in ihrem Europawahlprogramm Forderungen, die nicht mehr viel mit den Positionen vergangener Jahre zu tun haben.

Von Albrecht Meier
Neue Mehrheiten in Portugals Parlament.

Nach Korruptionsskandal und Niederlage demonstrieren Portugals Sozialisten die Normalität eines Machtwechsels nach rechts. Und lassen sich von einer AfD-ähnlichen Partei tolerieren.

Ein Kommentar von Christoph von Marschall
Stein des Anstoßes ist die Pariser Ukraine-Konferenz Ende Februar gewesen – der Streit zwischen Olaf Scholz und Emmanuel Macron hat freilich eine längere Vorgeschichte.

In der aktuellen Lage müssten Kanzler Scholz und Frankreichs Staatschef Macron eigentlich enger denn je zusammenarbeiten. Ihr Zerwürfnis kommt zur Unzeit. Wie aber kommen sie aus ihrer Sackgasse heraus?

Ein Kommentar von Christopher Ziedler
Kanzler Scholz (hier bei der Asien-Pazifik-Konferenz in Singapur) will die Beziehungen zu Südostasien ausbauen.

Montag Besuch aus Malaysia, Dienstag aus den Philippinen, Mittwoch aus Thailand – die Gästeliste im Kanzleramt folgt der neuen Asienstrategie. Nach Peking will Olaf Scholz trotzdem bald.

Von Christopher Ziedler
König von Serbien: Aleksandar Vučić während einer Pressekonferenz

Der serbische Präsident Aleksandar Vučić hält sich weiter an der Macht. Auch der Wahlbetrug bei den Parlamentswahlen im Dezember blieb ohne Konsequenzen für ihn. Die Opposition ist machtlos.

Ein Gastbeitrag von Zoran Vuletić
Agadez ist ein Knotenpunkt in der Region.

Die Putsch-Regierung in Niger hat das Migrationsabkommen mit der EU gekippt. Seither brechen Migranten wieder legal gen Libyen auf. Wie viele nach Europa wollen, muss sich zeigen. Ein Ortsbesuch in Agadez.

Ein Gastbeitrag von Ulf Laessing
Ararat Mirsojan, Außenminister von Armenien, spricht in einem Interview über einen möglichen EU-Beitritt. (Archivbild)

Armenien war lange Zeit eng mit Russland verflochten, zuletzt haben sich die Beziehungen aber verschlechtert. Jetzt spricht der Außenminister davon, der Europäischen Union beitreten zu wollen.

Ein fliegender Kampfjet Tornado IDS ASSTA 3.0, bestückt mit dem Lenkflugkörper Taurus, in Südafrika (Archivbild vom 28.03.2017).

Während die Ukraine bisher vergeblich auf die Marschflugkörper Taurus hofft, ist Südkorea längst im Besitz des Systems. Dabei steht es auch einem atomar bewaffneten Staat gegenüber.

Von Felix Lill
Die Familie von Sirwan C. bei der Flucht über Belarus und Polen in die EU.

Täglich versuchen Menschen, von Belarus in die EU zu fliehen. Mit unmenschlichen Methoden werden sie daran gehindert, wie ein vielgelobter Film zeigt. Eine in Berlin gelandete Familie schildert ihre Odyssee.

Von Anna Weiß
Protestierende fordern im Februar 2024 in München mehr Waffen für die Ukraine.

Deutschland wird oft als zweitgrößter Unterstützer der Ukraine genannt. Gemessen an der Wirtschaftskraft liegen jedoch kleinere Länder vorn. Und die EU hat noch viel zu tun.

Von Tatjana Romig
Tschechiens Präsident Petr Pavel (l.) und sein ukrainischer Kollege Volodymyr Selenskyj  am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz.

800.000 Schuss Artillerie-Munition will Tschechiens Präsident Pavel, zuvor Nato-General, für Kiew organisieren. Für Experten wäre das „die Lösung des größten Problems“ an der Front.

Von
  • Christoph von Marschall
  • Christopher Ziedler
Polnische Einsatzkräfte löschen brennende Reifen, die von Landwirten während der Proteste in Warschau angezündet wurden.

In Polen machen Landwirte in ihrem Unmut über Agrarimporte aus der Ukraine Luft. Als einige von ihnen zum Parlament vordringen wollen, schreitet die Polizei ein.