Wie Union und SPD-Länder Schröder und Eichel in die Bredouille bringen – und die Steuerreform gefährden
Autor:in
Antje Sirleschtov
Rot-Grün: Alle erhalten vom ersten Kilometer an Geld / Keine steuerfreien Zuschläge mehr für Besserverdiener
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Na, wenn das kein Angebot ist: Freitags noch rasch den Wochenendeinkauf machen oder ein Pfund Nägel für den Anbau an der Laube im Baumarkt erstehen, ohne das quengelige Nörgeln der lieben Kleinen ertragen zu müssen? Fragen Sie mal bei den Liberalen in der Reinhardtstraße im Stadtbezirk Mitte nach.
Wie der Bundesverband der Deutschen Industrie dem Bundesadler das Entfesseln beibringen wollte, am Ende aber scheiterte
Verbraucherministerin Renate Künast lässt Gerald Thalheim im Amt – vorerst. Auch in der SPD-Fraktion schwindet sein Rückhalt
Stolpe: Lebensverhältnisse werden sich nicht schnell angleichen
Minister rechnet nicht mehr mit schneller Angleichung der Lebensverhältnisse / Jahresbericht zur Einheit
Die Koalition diskutiert über Bürgerversicherung und längere Arbeitszeiten für Beamte – zu Gunsten der Gemeinden
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Reden wir nicht lang drumherum: Die Frau hat entweder einen miserablen Medienberater. Oder sie kann es nicht.
Berlin. Der stellvertretende Fraktionschef der SPD, Michael Müller, hat Berichte zurückgewiesen, nach denen die Parteispitze in ihrem Leitantrag zum Parteitag im November ein höheres Renteneintrittsalter vorschlagen will.
Schwergewichtige Themen und leichtgewichtige Politiker: Deutschland im heißen Herbst
„Rücknahme des demografischen Faktors war falsch“ Merkel: Blockade der Reformen passt nicht zur Union
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Na bitte! Das nennen wir eine prompte Reaktion auf die Anschuldigungen des politischen Gegners.
Alles auf eine Karte: Hans Eichel legt einen Haushalt vor, der nur mit gelungenen Reformen bestehen kann
Wenn am Dienstag morgen die Lesung des Bundeshaushalts 2004 beginnt, dann wird Finanzminister Hans Eichel (SPD) einen Etatentwurf vorlegen, dessen Gesamtvolumen mindestens zu fünf, wahrscheinlich aber bis zu zehn Prozent ungedeckt ist. Konkret sieht Eichel Ausgaben von 251,2 Milliarden Euro vor und will 28,8 Milliarden Euro neue Kredite dafür aufnehmen.
SPD-Generalsekretär nur von 2004
Die alten Genossen haben keinen Krach mit den Jungen – aber sie sehen ihre Leistung durch die SPD missachtet
Eichel unterliegt auch bei der Reform der Gewerbesteuer
Leistungen für Familien sollen aus einer „Kinderkasse“ kommen / Ministerin appelliert an Unternehmen
Viele in der SPD fürchten, mit den Reformen das Image einer gerechten und sozialen Partei zu verspielen
Unternehmen, Freiberufler, Bund und Länder – wer trägt die Lasten bei der Gemeindesteuerreform?
Die Entlastung für Pendler gehört nicht ins Steuerrecht
Schröder hofft auf einen Kompromiss nach der Bayernwahl – sonst landen seine Reformen im Vermittlungsausschuss
Kabinett beschließt 1300 Euro im Jahr – gegen Eichels Willen / Union kritisiert verabschiedetes Reformpaket