Mit dem Abbau von Subventionen will der Finanzminister die Haushaltslöcher stopfen – doch keiner macht mit
Antje Sirleschtov
Eichel soll nächste Woche Finanzierungsplan vorstellen / Minister ist überrascht / Teufel: Union zu Antworten bereit
Nach der Kabinettsklausur Streit um Finanzierung / Erst im Herbst wird über Nullrunde für Rentner entschieden
In Neuhardenberg zeichnet sich das Vorziehen der dritten Steuerstufe ab. Obwohl die Länder opponieren
Regierung will 14 Milliarden einsparen / Eigenheimzulage fällt weg / Pendler erhalten Geld erst ab 20 Kilometer
Keine Zulage fürs eigene Heim, weniger Weihnachtsgeld für Beamte: Wie Eichel den Etat für 2004 finanzieren will
Eichel und Ulla Schmidt einigen sich erst bei Gespräch mit Schröder / Weniger Subventionen für die Bauern
Hessen: Keine Chance im Bundesrat / Thüringen aber für Vorschläge offen / Kommunen fürchten Einnahmeverluste
Die Bundesregierung setzt auf Wachstum durch vorgezogene Steuersenkungen, hat die Finanzierung aber nicht in der Hand
Die deutschen Arbeitsämter sollen moderner werden – Großbritannien ist bei Service und Beratung Vorbild
Kosten spielten keine Rolle – warum das System der Volkseigenen Betriebe scheitern musste
Wirtschaftsminister Clement ist wieder auf Reisen – und trifft nach Putin und Cheney nun auch Tony Blair
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Vergesst das Haushaltsloch! Ein Ende hat all der zermürbende Streit um Reformen, Subventionen und Wirtschaftsflauten.
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Kann es etwas Frustrierenderes für einen Politiker geben, als wenn er unermüdlich an der Umsetzung seiner politischen Ziele arbeitet und trotzdem immer wieder öffentlich angefeindet wird? Kurz, wenn er irgendwo im Land auf die Menschen trifft, die die Auswirkungen seines Tuns am eigenen Leib spüren?
Berlin. Der Druck auf die Bundesregierung, die Steuerreformstufe 2005 um ein Jahr vorzuziehen, nimmt aus der Mitte beider Koalitionsfraktionen zu.
Etat 2004: Die Minister schimpfen auf Eichel, weil der Regierung ein Sparkonzept fehlt
Bundeswehrsoldaten sterben bei Selbstmordanschlag / Bush telefoniert mit Schröder / Struck verteidigt Einsatz
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Die wichtigsten politischen Entscheidungen, wir alle wissen das längst, werden hierzulande weder im Bundeskanzleramt noch im Bundestag getroffen. Es sind vielmehr die informellen Kungelrunden all jener Minister und Staatssekretäre, die meist zu nächtlicher Stunde verabreden, was später in Gesetze gegossen wird.
Eichel bekommt von seinen Kabinettskollegen vor allem Absagen
Deregulierung ja, aber nicht bei uns: Warum sich Freiberufler gegen Clement wehren
Die Industrie will die Berufausbildung in die eigene Hand nehmen – und da gehört sie auch hin
Bundesetat 2004: An der Verteidigung wird nicht gespart
Kanzler mahnt zur Einigung / Erhöhung soll in drei Stufen erfolgen / Eichel beginnt Gespräche zum Haushalt 2004
Wie es kommt, dass das Defizit innerhalb von zwei Monaten auf 40 Milliarden Euro geklettert ist – und Eichel sich machtlos fühlt