Ein früherer CDU-Minister kritisiert Kohls Vertrag mit Medienunternehmer Kirch – und fragt nach Gegenleistungen
Autor:in
Antje Sirleschtov
SPD-Politiker drohen mit Ablehnung / Schulden wegen Irak?
Nachtragshaushalt wahrscheinlich / Steuereinnahmen bleiben hinter den Erwartungen zurück
Die Rürup-Kommission will auch Beamte und Pensionäre in die neue Rentenbesteuerung einbeziehen
Viele sozialpolitische Konzepte, die der Kanzler jetzt umsetzen will, sind nicht von ihm. Die Union hat sie schon vor längerer Zeit vorgeschlagen
Hannoveraner Fraktionschef fordert nach Kanzlerrede moderne Parteistruktur / Merz sieht kaum Einigungschancen mit Rot-Grün
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Da sage einer, die Sozis könnten nicht mit Geld umgehen. Sie hätten noch nicht mal ein Gespür für ökonomische Zusammenhänge.
Die Linke in der SPD ist mit der Rede von Schröder zufrieden – im politischen Alltag fühlt sie sich aber ausgegrenzt
Regierung rückt offenbar von Eichels Plänen für Kontrollmitteilungen an Finanzämter ab / Dafür Stichproben im Verdachtsfall
Es fehlt das Geld. Die Regierung sieht keine Möglichkeit, die Steuerreform ein Jahr vorzuziehen
Nach dem Scheitern des Bündnisses für Arbeit kündigt der Kanzler Reformen im Alleingang an
Das dicke Rabattkonto bei Lufthansa nutzt dem Bundestag kaum
Vor seiner Regierungserklärung testet der Bundeskanzler die Stimmung für Reformen – beim Kündigungsschutz, im Sozialsystem und bei öffentlichen Investitionen
Nach dem Bonusflug-Skandal hat der Bundestag ein dickes Rabattkonto – es nutzt ihm nur kaum
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Montagabend trifft sich der Kanzler mit Unternehmern und Gewerkschaftern zum Polit-Talk. Seine Minister sind (Gott sei Dank) verhindert.
Die Deutschen leben immer länger. Das ist ein Problem für die Versicherung. Jetzt könnte das Privatvermögen herangezogen werden
Arbeitgeber wollen aus Finanzierung aussteigen / Ministerin dagegen / IG Bau fordert Buß- und Bettag zurück
Ob Kündigungsschutz oder Steuerreform: Bei der Suche nach Konjunkturspritzen sind die Ideen des Wahlverlierers von Niedersachsen wieder diskussionswürdig
Deutschland wird EU-Defizitziel wohl wieder verfehlen / Eichel wusste vor der Wahl von Etatlücken – hatte aber keine Zahlen
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Wo wir hier ja oft das Abseitige und selbst das Abstruse würdigen, muss einmal dem Eindruck entgegen getreten werden, dies alles suggeriere Unernst. So ist es nicht.
Obmann des Lügenausschusses: Minister hat Parlament getäuscht
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Aus aktuellem Anlass ist es nötig, an dieser Stelle moderne deutsche Politik vor dem Hintergrund geschichtlicher Erfahrungen zu beleuchten. Welche Bedeutung kommt dem Ukas zu?
Regierung und Opposition nähern sich bei Haushalt an / Steuermittel für Leistungen der Krankenkassen?
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Wenn Politiker, um Politik zu machen, Experten zu Rate ziehen, dann wendet sich die Allgemeinheit häufig mit Grausen ab. Denn unter diesen Experten stellt man sich ältliche Damen und Herren vor, die in muffigen Stuben herumstudiert und geforscht haben.