Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN An dieser Stelle soll heute eine Lanze für das Internet und seine basisdemokratische Wirkung gebrochen werden. Ausgerechnet Bundesfinanzminister Hans Eichel lieferte uns den Beleg dafür.
Antje Sirleschtov
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Zu viel überbordende Fürsorglichkeit für alles vom zivilisatorischen Raubrittertum des 21. Jahrhunderts Bedrohte hat uns in der Vergangenheit schon immer still beunruhigt.
Bsirske weist Ruf nach mehr eigener Verantwortung für Rente und Gesundheit zurück / Kritik an Zinssteuer
Auch ohne Kanzlerrede spüren die Bürger den harten Weg
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Wer glaubt dem Kanzler, dass das neue Jahr ein anderes werden wird, als es das alte war? Fort mit der Melancholie der vergangenen zwölf Monate, hatte er den Deutschen zu Silvester zugerufen.
fordert „sehr rasche“ Reduzierung
Das Finanzloch wächst, doch keiner fragt: Darf’s ein bisschen weniger Staat sein
Wichtige Teile seines Arbeitsmarkt-Konzepts würden nicht umgesetzt, sagt der VW-Manager – den politischen Eliten fehle der Mut
Auch Finanzminister fordert obligatorische Zusatzversicherung
Finanzminister schließt weiteres Defizitverfahren der EU nicht aus / Noch höhere Arbeitslosigkeit erwartet
Kassenprüfer beklagen Milliardenverschwendung / In der SPD wächst Kritik am Erscheinungsbild der Regierung
Alle führenden Politiker wussten offenbar schon vor der Wahl um die Finanznot. Die ganze Wahrheit rückte keiner heraus
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Kennen Sie das Gefühl, wenn nach einem harten Arbeitstag eine böse Nachricht im Briefkasten wartet? Etwa vom Finanzamt, das die Umsatzsteuer zu hoch berechnet, weil man den Anmeldetermin verpasst hat.
Minister plant rasche Vorlage / Bundestag verabschiedet Ökosteuergesetz / Nachtragsetats in Berlin und Niedersachsen
Auch Berlin fehlen nochmal 400 Millionen mehr / Union will Kürzung der Eigenheimzulage im Bundesrat stoppen
Rürup empfiehlt höheres Eintrittsalter von 2011 an / Rechnungshof: Versicherer können bei Verwaltung Millionen sparen
Das Steuerloch ist noch größer als erwartet – deshalb werden die Schulden höher ausfallen als die Investitionen
Junge Sozialdemokraten und Grüne wollen auch Beamte und Politiker in die Rentenversicherung einbeziehen
Ulla Schmidt will heute mit Fraktionsspitzen Reformziel festschreiben / Sozialdemokraten irritiert über Ultimatum
Die Eigenheimzulage bleibt – und nutzt den Falschen
Arbeitsminister Clement umwirbt für die Umsetzung des Hartz-Konzeptes die Opposition – erntet aber nur Kritik
Das Modell „Hartz“ ist entschärft – und wirkungslos
Künast: Nicht gleichzeitig Beiträge und Bemessungsgrenze anheben / Clement unterliegt beim Hartz-Konzept
Berlin. Nun steht es fest: Die Eigenheimzulage wird es von Januar des kommenden Jahres an nur noch für Familien oder Alleinstehende mit Kindern geben.