Mal ehrlich: Wer ist Rolf Kleine? Bewirbt er sich zur Bundestagswahl um ein politisches Mandat?
Autor:in
Antje Sirleschtov
Rolf Kleine soll als Sprecher Peer Steinbrücks Wahlkampagne aufpolieren. Doch jetzt muss er sich in eigener Sache verteidigen: Er postete bei Facebook ein Bild und steht nun unter Rassimusverdacht. Kleine sagt über sich, er sei nicht "computeraffin".
Sein Sprecher, Michael Donnermeyer, hat dem SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück kein Glück gebracht – auf den Nachfolger Rolf Kleine warten kritische Fragen.
Offiziell wusste Thomas de Maizière nichts: Informiert wird er trotzdem gewesen sein
Offiziell wusste Thomas de Maizière von nichts. Einiges spricht aber dafür, dass der Verteidigungsminister über den "Euro-Hawk" trotzdem informiert gewesen sein muss.
Drei Wochen lang wartete Thomas de Maizière, bis er sich zur Euro-Hawk-Affäre äußerte. Mit dieser Strategie hat er selbst die eigenen Reihen verstört. Angela Merkels Allzweck-Minister schien reif zum Abschuss. Immerhin scheint jetzt klar, warum er schwieg.
Im Helikopter reist Angela Merkel von einem Flutgebiet ins nächste. Sie spricht den Betroffenen Mut zu – und verspricht Geld. Und sie bekommt dafür Bilder, die noch in keinem Wahlkampf geschadet haben.
Das Hochwasser hat weite Teile Ost- und Süddeutschlands in Katastrophengebiete verwandelt. Zehntausende müssen ihre Häuser verlassen. Angela Merkel plant einen Besuch der betroffenen Regionen.
Der Karstadt-Eigentümer Nicholas Berggruen spricht von einem unerwartet großen Sanierungsbedarf und verteidigt den Ausstieg aus dem Tarifvertrag. "Es braucht Mut, Vertrauen, viel Arbeit und noch ein paar Jahre Zeit", sagte er dem Tagesspiegel.
Elke Hoff will den bereits getesteten „Euro-Hawk“ weiter betreiben. Deutschlands brauche die Drohne „absolut“, sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP dem „Tagesspiegel". Die Signalerfassende Aufklärung sei eine „unabdingbare Fähigkeit“ für die Soldaten in den Einsätzen.
FDP-Sprecherin Elke Hoff schließt nach dem Debakel um das Drohnen-Projekt „Euro-Hawk“ personelle Konsequenzen nicht aus. Sie kritisiert Thomas de Maizière scharf. Doch das ist derzeit nicht das einzige Problem des Verteidigungsministers.
Er ist nicht der erste, den es aus der Politik in die Wirtschaft zieht. Dennoch erregt der Wechsel von Angela Merkels Staatsminister Eckart von Klaeden zum Autokonzern Daimler die Opposition. Zurecht?
Ab sofort sitzt Daimler am Kabinettstisch, wettert die Opposition. Der Grund: Der Merkel-Vertraute Eckart von Klaeden wird neuer Cheflobbyist des Autokonzerns. Für Transparency International geht das zu weit. Bei Daimler hingegen sieht man das Problem nicht.
Die Jugendarbeitslosigkeit in Europa ist auf ein Rekordhoch gestiegen. Deutschlands jüngeren Bürgern geht es im Vergleich zwar relativ gut. Das allein hilft aber niemandem. Jetzt gilt es zu zeigen, dass sich die europäischen Staaten gemeinsam in der Not helfen.
Europas Regierungen wollen gemeinsam gegen Jugendarbeitslosigkeit vorgehen. Den jungen Leuten in Spanien zu helfen ist dringend nötig. Jetzt kann die EU zeigen, ob sie eine Existenzberechtigung hat.
Thomas de Maizière sagt nichts zum Drohnenprojekt: So wird immer mehr er selbst zum Thema
Stuttgarts Minister Schmid (SPD) warnt vor Überforderung der Banken durch die Transaktionssteuer – und irritiert die eigene Partei.
Der Verteidigungsminister sagt nichts zum Drohnenprojekt "Euro Hawk": So wird er immer mehr selbst zum Thema.
Die Jugendarbeitslosigkeit in Europa nimmt gefährliche Ausmaße an. Die EU will nun jungen Leuten zu Jobs verhelfen und eine gemeinsame Arbeitsmarktpolitik forcieren. Bundeskanzlerin Angela Merkel lädt dafür zu einer gemeinsamen Konferenz nach Berlin ein.
Der Verteidigungsminister setzt den für das Projekt „Euro Hawk“ verantwortlichen Abteilungsleiter als Aufklärer ein – und erntet Kritik. Auch in den Koalitionsparteien sorgt das Vorgehen de Maizières für Stirnrunzeln.
Volker Kauder, Fraktionsvorsitzender von CDU und CSU im Bundestag, spricht im Tagesspiegel-Interview über eine Schuldenunion, Gesetze, die so schnell nicht kommen, und den Umgang mit der "Alternative für Deutschland".
Die Debatte um Pädophilie in den eigenen Reihen fordert die Grünen. Wie geht die Partei mit ihrer Vergangenheit, den Schriften und Aktivitäten einiger Parteimitglieder in den 70er und 80er Jahren um?
Nur wenn Offenheit und Vertrauen herrschen, kann es gelingen, dass die DDR-Vergangenheit irgendwann genauso zur gemeinsamen Geschichte der Deutschen gehört wie diejenige des Westens.
Angela Merkel will im Geschichtsdialog von Ost und West Schluss machen mit den Gegensätzen Gut und Böse, Richtig und Falsch. Sie ist mit ihrem Leben in der DDR im Reinen. Mit dieser Haltung wird sie viele Ostdeutsche erreichen.