Bundesfinanzminister Schäuble lässt dementieren, dass er Kanzlerin Merkel seinen Rücktritt angeboten habe – doch seine angeschlagene Gesundheit beschäftigt ihn.
Autor:in
Antje Sirleschtov
Die Koalition denkt über eine erneute Erhöhung der Tabaksteuer nach – unklar ist noch, wofür das Geld verwendet werden soll.
Fast 100 Tage ist Christian Wulff nun im Amt. Und kaum eine Woche ist vergangen, in der nicht an ihm genörgelt wurde. Am Sonntag hält er seine erste große Rede, sie soll bewegend sein und richtungweisend. Und sie soll vor allem eines zeigen: Wer er ist, dieser Bundespräsident.
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen kann höhere Hartz IV-Sätze kaum finanzieren. Außenminister Westerwelle fände 40 Euro mehr für die Sozialhilfeempfänger "ungerecht".
Die Bundesregierung hat von den umstrittenen Sonderzahlungen der verstaatlichten Pleitebank Hypo Real Estate (HRE) gewusst – und hat sie gebilligt.
"Die große Verschleierung", nennt Alice Schwarzer ihr Buch, das in dieser Woche herauskommt und in die Megadebatte des Herbstes passt.
Man kann es sich direkt vorstellen, das breite Grinsen von Thilo Sarrazin, wenn er am Donnerstag aus dem Buchladen kommt: Na also, sag’ ich doch, der Islamismus bedroht das ganze Land, die wollen sich überhaupt nicht integrieren, die wollen Deutschland abschaffen. Jetzt sag’ das nicht nur ich, jetzt sagt es sogar die Alice Schwarzer.
Will er nicht mehr, kann er nicht mehr? Westerwelle soll über seinen Rücktritt spekuliert haben. Doch der FDP-Parteisprecher dementiert.
1000-Euro-Zusatzpension für Sarrazin: Die Regierung erklärt sich für nicht zuständig – obwohl im Gesetz etwas ganz anderes steht.
Karl-Theodor zu Guttenberg verstößt gegen ungeschriebene Regeln und wird bereits als Erbe Merkels gehandelt. Mit Rainer Brüderle hatte kaum noch einer gerechnet, doch nun empfiehlt er sich für den Posten als Parteichef.
Der Fall Thilo Sarrazin scheint gelöst zu sein. Wird jetzt noch ein Fall Christian Wulff daraus? Hat der Bundespräsident die von ihm selbst gewählte Rolle des "Mediators" zwischen Sarrazin und dem Bankvorstand überdehnt?
Nach dem anhaltenden Imageverlust der schwarz-gelben Koalition in den vergangenen Monaten wollen Union und FDP nun in die Offensive gehen. Die Opposition wirft Schwarz-Gelb Versagen vor.
Eigentlich stand nur Angela Merkels Etat zur Debatte. Tatsächlich ging es aber um ihre gesamte Politik. SPD-Chef Sigmar Gabriel nutzte es für ein Duell. Wie war es?
SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel wirft der Regierung vor, die Öffentlichkeit belogen zu haben, weil die alten Meiler entgegen früheren Aussagen keinesfalls sicherer würden. Mehr als 60 Prozent der Bevölkerung sind gegen längere Laufzeiten
Der Beschluss der Bundesregierung, die Laufzeiten von Atomkraftwerken um durchschnittlich 12 Jahre zu verlängern, ruft viel Kritik hervor. Um was geht es?
Einen Tag nach der Vorstellung ihres Atomkonzepts ist die schwarz-gelbe Bundesregierung am Dienstag in Erklärungsnot geraten. Die Kommunen fordern Milliarden als Ausgleich.
Die Koalition feiert die Akw-Entscheidung als Beweis für ihre eigene Regierungsfähigkeit. Nun stehen Reformen bei Hartz IV, Gesundheit und Bundeswehr auf der Agenda.
Das Kabinett beschließt das Haushaltsbegleitgesetz 2011. Nun stehen die Vorgaben zum Sparen für die einzelnen Ressorts fest.
Unter den Anhängern und Mitgliedern der beiden Volksparteien SPD und CDU findet der Bundesbanker Thilo Sarrazin (SPD) mit seinen provokanten Integrationsthesen offenbar breite Unterstützung.
Die SPD will ihn loswerden. Die Bundesbank ringt noch mit sich. Beides kann ein langer Prozess werden. Wie ist die Ausgangslage?
Sarrazins Schlüsse aus Statistiken und Erbgutstudien mögen vielen Sozialdemokraten wirr vorkommen und für manchen die Züge von Volksverhetzung tragen. Die Thesen des Bundesbankers sind krude – ausschließen sollte die SPD ihn aber nicht. Ein Kommentar.
Die Thesen des Bundesbankers sind krude – ausschließen sollte die SPD ihn aber nicht
Angela Merkel muss auf ihrer "Energiereise" immense Interessenkonflikte ausgleichen. Die Kanzlerin mag nicht zu freundlich wirken - und nicht zu abweisend.
Brückentechnologie, Verfassungstauglichkeit, Brennelementesteuer: Vor allem in der Union ist die Atomfrage zu einer Identitätsfrage geworden.