Auf Länderebene ist der Niedergang der FDP dramatisch. Sie ist nur noch in vier Parlamenten vertreten.
Armin Lehmann
Die jüngere Geschichte Kroatiens seit 1990 ist von drei Dreierlei geprägt. Vom Schritt in die Unabhängigkeit, dem Krieg mit Serbien und der autokratischen Herrschaft von Präsident Franjo Tudjman.
Plötzlich sind die Bilder wieder da, die man schon längst vergessen hatte. Diesmal kommen sie aus Frankreich, wo die Bewohner der Küste verzweifelt versuchen, des klebrigen Ölteppichs Herr zu werden.
Demokratie und Menschenrechte sind ehrenwerte Ziele, für die es zu kämpfen lohnt. Dieser Kampf allein genügt aber nicht immer, um ein Volk auch zu ernähren.
Noch immer ist der genaue Hintergrund der Entführung nicht geklärt. Die Forderung der Erpresser nach Freilassung des Führers der militanten kaschmirischen Organisation Harkat ul Mujahedin, Masood Azhar, lässt jedoch darauf schließen, dass es hier um den Kaschmir-Konflikt geht.
Das Buch wiegt fast zwei Kilo, ist 620 Seiten lang und hübsch anzusehen. Grüner Einband, goldene Lettern.
Finanzminister denkt an Verkauf von Bundesbesitz für den ZwangsarbeiterfondsCh. B.
In der Völkermord-Konvention der Vereinten Nationen von 1948 heißt es in Artikel 1: "Die Vertragschließenden Parteien bestätigen, dass Völkermord, ob im Frieden oder im Krieg begangen, ein Verbrechen gemäß internationalen Rechts ist, zu dessen Verhütung und Bestrafung sie sich verpflichten."Völkermord bedeutet in der Konvention der Vereinten Nationen eine Handlung, die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören.
Politik: Scharpings Dilemma - wie sollen die Streitkräfte mit gekürzten Mitteln modernisiert werden?
Modernisieren und gleichzeitig sparen - diesen Widerspruch versuchen Militärexperten spätestens seit dem Bekanntwerden der Sparauflagen von Finanzminister Eichel für die Bundeswehr aufzulösen. Denn: Wenn modernisiert werden soll, muss auch investiert werden.
Argentinien hat einen Langweiler gewählt, einen Bürokraten ohne Charisma. Das macht aber nichts.
Wenig Publikum, kaum öffentliches Interesse. So bescheiden fing es an, als im März 1995 in Hamburg das dortige Institut für Sozialforschung erstmals die Ausstellung "Vernichtungskrieg.
Die Ausstellung "Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941 - 1944" tourt seit 1995 mit großen Publikumserfolg durch Deutschland.
Das Hamburger Institut für Sozialforschung ist 1984 von dem Tabak-Erben und Stifter Jan Philipp Reemtsma gegründet worden. Das Institut mit seinen rund 65 Mitarbeitern arbeitet zu Themen wie "Theorie und Geschichte der Gewalt", "Nation, Ethnizität und Fremdenfeindlichkeit" oder "Politik und Gesellschaft der alten und der neuen Bundesrepublik".
Die Spötter haben anscheinend Recht. Als mit der neuen Bundesregierung das alte Organ des Bundessicherheitsrates wieder belebt wurde, orakelten einige, dieses Gremium sei nur dazu da, um Außenminister Joschka Fischer zu kontrollieren.
Nach dem Putsch der Militärs in Pakistan fürchtet die internationale Staatengemeinschaft einen atomaren Konflikt zwischen Indien und Pakistan. Der nukleare Wettbewerb in der Region geht eigentlich bis ins Jahr 1964 zurück, als China den ersten Nukleartest durchführte.
Die Delegation ist müde, nur der Präsident hellwach. Mitternacht naht.
Die Wirtschaft ist am Ende. Die Demokratie sowieso.
Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Ludger Volmer, hat sich von den Aktivitäten des Privatagenten Mauss und des Ex-Kanzleramtsministers Schmidbauer in Kolumbien distanziert. "Beide schaden mit ihren Aktivitäten in Lateinamerika dem Ansehen der Bundesrepublik mittlerweile erheblich," sagte Volmer dem Tagesspiegel.
Bereits in der Nacht nach dem verheerenden Erdbeben waren die ersten ausländischen Helfer in der Türkei. Vor allem die Deutschen waren schnell, so dass beispielsweise das Deutsche Rote Kreuz (DRK), aber auch die Johanniter oder der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) mit speziellen Hundestaffeln nach Verschütteten suchen konnten.
Im Umweltbundesamt redet man nicht so gerne über Steuern. Das überlässt man lieber den Finanzpolitikern.
Der Steueranteil bei Benzin und Diesel war bis 1980 mit 44 Pfennig (Benzin) und 42 Pfennig (Diesel) fast gleich. Danach drifteten die Sätze auseinander, was auch mit der Kraftfahrzeugsteuer-Reform von 1985 zusammenhängt.
Seit fast 40 Jahren herrscht in Kolumbien Bürgerkrieg, dabei wurden bisher rund 250 000 Menschen getötet und etwa 1,4 Millionen in den vergangenen drei Jahren in die Flucht getrieben. Der Krieg wird vor allem zwischen Guerilla, rechten Paramilitärs und regulären Streitkräften ausgetragen.
BRÜSSEL/BERLIN .Trotz der jüngsten zivilen Opfer nach Nato-Angriffen wird die Allianz bei ihrer militärischen Strategie bleiben: "Die Strategie funktioniert, erste Erfolge zeichnen sich ab", sagte der Sprecher des Nato-Oberkommandierenden in Europa, Oberst Freytag dem Tagesspiegel.
Jeden Tag berichten wir über den Krieg.Doch nicht jeden Tag wissen wir, ob das, was wir berichten, auch der Wahrheit entspricht.