zum Hauptinhalt
Autor:in

Eckhard Stengel

Die Tour de France 2008 läuft sicher im Ersten, das Zweite zögert noch

Von
  • Eckhard Stengel
  • Joachim Huber
Bremen

Bremens Grüne lassen sich für die Koalition mit der SPD auf unangenehme Kompromisse ein. Sie votierten mit großer Mehrheit für die erste rot-grüne Landesregierung Deutschlands seit 2005.

Von Eckhard Stengel

Bremen - Wenige Tage vor ihrem Start hat die rot-grüne Koalition in Bremen ihre erste Personalkrise: Finanzsenator Ulrich Nußbaum hat überraschend erklärt, er stehe für eine weitere Amtsperiode nicht zur Verfügung. Erst am Montag hatte Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) ihn als künftigen Wirtschafts- und Justizsenator vorgestellt.

Von Eckhard Stengel

SPD und Grüne in Bremen beenden Koalitionsgespräche erfolgreich – Parteigremien müssen zustimmen

Von Eckhard Stengel

Bremen - Zweieinhalb Wochen nach der Bremer Bürgerschaftswahl haben am Mittwoch Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen begonnen. Beide Seiten äußerten sich zuversichtlich, innerhalb von etwa drei Wochen einen Vertrag aushandeln zu können, der anschließend noch von Parteigremien gebilligt werden müsste.

Von Eckhard Stengel

Bremen - Zwei Tage nach den Christdemokraten haben sich am Freitag auch die Grünen zu einem Sondierungsgespräch mit der Bremer SPD getroffen, um nach der Bürgerschaftswahl die Chancen für eine künftige Koalition auszuloten. Anders als offenbar beim Gespräch von SPD und CDU am Mittwoch habe diesmal „nicht in allen Fragen Übereinstimmung“ geherrscht, berichteten die Grünen-Landesvorsitzenden Dieter Mützelburg und Susan Mittrenga nach dem Gespräch.

Von Eckhard Stengel

Bremen stimmt über eine neue Bürgerschaft ab: Kandidaten, Konzepte und Konsequenzen

Von Eckhard Stengel

Bremen - In einer Aktuellen Stunde der Bürgerschaft hat das Bremer Innenressort am Mittwoch Vorwürfe der Grünen zurückgewiesen, es sei mitverantwortlich für die mehr als vierjährige Haftdauer des Ex-Guantanamo-Gefangenen Murat Kurnaz aus Bremen. Staatsrat Thomas vom Bruch als Stellvertreter des derzeit verreisten Innensenators Thomas Röwekamp (CDU) bestätigte zwar, dass Bremen im Mai 2004 Kurnaz’ eigentlich unbefristete Aufenthaltserlaubnis für erloschen erklärt hatte, da sich der Bremer Türke wegen der Guantanamo-Haft länger als die erlaubten sechs Monate außerhalb Deutschlands aufgehalten und auch keine Fristverlängerung beantragt habe.

Von Eckhard Stengel
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })