Kuba blieb auch nach dem Ende des Kalten Krieges, was es war: ein repressives System, das gegen Dissidenten vorging. Doch die neue Reisefreiheit könnte das ändern.
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Michael Schmidt
Nächsten Herbst wird gewählt - nur wann genau? Um den Termin hat ein unwürdiges parteitaktisches Gerangel begonnen. Im Zentrum: Die CSU.
Die Hartz-Gesetz wurden bisher so oft überarbeitet wie kein anderes Gesetz. Doch noch immer ist vieles nicht eindeutig geregelt und muss gerichtlich geklärt werden. Allein in Berlin sind mehr als 30 000 Fälle anhängig. Die Richter kommen kaum hinterher.
Arne Jyschs Polit-Thriller „Wave and Smile“ ist der wohl meistdiskutierte Comic des Jahres - zu Recht.
Ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichts erlaubt in engen Grenzen Militäreinsätze in Deutschland. Das war lange Zeit äußerst umstritten. Doch was ändert sich mit der neuen Entscheidung wirklich?
Die islamische Welt geht immer mehr auf Distanz zur syrischen Führung um Präsident Baschar al-Assad und schließt Syrien aus der Organisation für Islamische Zusammenarbeit aus. Die UN spricht erstmals von Kriegsverbrechen in Syrien.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zur Debatte über eine EU-Fiskalunion, den Initiativen von Koalitionspolitikern und der ausgefallenen Babypause von SPD-Chef Sigmar Gabriel.
Sein Name wird mit dem folgenschwersten Bombardement verbunden bleiben, das ein deutscher Offizier seit dem Zweiten Weltkrieg befohlen hat. Vor drei Jahren, in den Morgenstunden des 4.
Sein Name wird mit dem folgenschwersten Bombardement verbunden bleiben, das ein deutscher Offizier seit dem Zweiten Weltkrieg befohlen hat. Vor drei Jahren, in den Morgenstunden des 4.
"Da wird viel neonationalistisches Blech geredet". Ex-Außenminister Genscher äußert sich mit harten Worten zur Euro-Debatte und stellt sich gegen FDP-Chef Rösler. Auch Außenminister Westerwelle äußert Kritik und warnt vor Schaden für Europa.
Entscheidungen über Panzerlieferungen an Saudi-Arabien und andere Waffenexporte sind in Deutschland geheim. Der Bundessicherheitsrat entscheidet darüber. Bundestagsabgeordnete wollen dies nicht länger hinnehmen. Staatsrechtler halten das Gremium gar für ein Relikt aus der Zeit des Kalten Krieges.
Die Regierung fördert Rüstungsexporte und pfeift auf Prinzipien
Die Regierung fördert Rüstungsexporte und pfeift auf Prinzipien. Moral und Verantwortung bleiben dabei auf der Strecke. Und obendrein sind die Geschäfte hochriskant.
Die Bundeswehr erwägt die Anschaffung bewaffneter Kampfdrohnen, will aber eine „breite Diskussion“ in der Öffentlichkeit über die Notwendigkeit der umstrittenen Waffensysteme. Friedensforscher fragen: Was will die Bundeswehr damit?
Theo Sommer:Diese Nato hat ausgedient. Das Bündnis muss europäischer werden.
Der Waffenhandel braucht Kontrolle. Doch was die UN-Konferenz in New York erarbeitet hat, hätte die Lage noch verschlimmert.
Die Verhandlungen für das historisch erste Abkommen zur Kontrolle des weltweiten Waffenhandels sind am Widerstand der USA gescheitert. Bundesregierung und Opposition forderten daraufhin am Samstag einen neuen Anlauf für verbindliche Regeln.
Waffen sind weder gut noch schlecht, sondern Mittel zum Zweck. Alles kommt also darauf an, sie nicht zur falschen Zeit in falsche Hände geraten zu lassen. Doch gerade der Handel mit ihnen ist eine kaum kontrollierbare Parallelwelt.
Regierung will Außenwirtschaftsrecht ändern – Kritiker fürchten, Waffenexport soll erleichtert werden.
Die Friedensbewegung will den Panzerdeal mit Saudi-Arabien stoppen Kampagnenmitglied Grottian: Spüren „warmen Rückenwind“ der Bevölkerung.
Die Ex-RAF-Terroristin Verena Becker wurde wegen Beihilfe zum Mord an Generalbundesanwalt Siegfried Buback zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Doch es sind noch immer viele Fragen offen - es bleibt unklar, was genau an jenem Tag vor 35 Jahren geschah.
Laut einer Umfrage hält eine Mehrheit der Deutschen das Kölner Urteil zu Beschneidungen für richtig. Der Zentralrat der Muslime erwägt indes eine Klage in Karlsruhe. Unterstützung bekommen die Religionsgemeinschaften aus der Politik.
Die Bundeswehr rüstet sich für den Cyberwar – wie Politik und Militär mit der neuen Herausforderung umgehen.
Nicht jeder kann alles. Und nicht jeder muss alles können. Das gilt für das Handwerk. Das gilt für den Fußball. Das gilt aber, wie den Mitgliedstaaten des mächtigsten Verteidigungsbündnisses der Weltgeschichte gerade dämmert, auch für die Nato.