Und noch ein Streit, der Verteidigungsminister de Maiziere das Leben schwer macht: Taugt das Sturmgewehr G36 von Heckler & Koch im Einsatz oder gefährdet es Soldaten?
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Michael Schmidt
Staatsanwalt ermittelt - Maiziere unter Druck: Verdacht: Mangelhafte Gewehre an Bundeswehr geliefert
Womöglich wurden mangelhafte Waffen an die Bundeswehr ausgeliefert. Bei der Anschaffung des Sturmgewehrs G 36 sollen Mängel ignoriert worden sein. Derzeit wird gegen einen Soldaten ermittelt, teilte Verteidigungsminister Thomas de Maizière mit.
Einzelne Soldaten haben sich immer wieder an den Wehrbauftragten Hellmut Königshaus gewandt und von Problemen mit dem Standardgewehr G36 berichtet. Technische Untersuchungen der Bundeswehr bestätigten das. Daraufhin ging eine Handlungsanweisung an die Truppe raus, die Königshaus "merkwürdig" fand.
Maizieres Baustellen: Bei Bundeswehr-Untersuchungen wurde 2012 festgestellt, dass mit dem Standardgewehr G36, bei Schnellfeuer nach 150 Schuss Ziele in einer Entfernung über 200 Meter nicht mehr zuverlässig getroffen werden. Staatssekretär Schmidt erklärt, wie die Regierung dieses Berichtsergebnis interpretiert.
Das Bundesverteidigungsministerium unter der Leitung von Thomas de Maiziere antwortet auf Nachfrage stets, das Standardgewehr der Bundeswehr, das G36 von Heckler & Koch sei "bei bestimmungsgemäßem Gebrauch handhabungs-, funktions-, betriebs- und treffsicher". Kritiker bezweifeln das. Dokumente zeigen, dass man im Bendlerblock zumindest um die Probleme weiß.
Taugt das Gewehr G36 im Einsatz oder gefährdet es Soldaten, weil bei Dauerfeuer die Treffsicherheit sinkt?
Die Rüstungsindustrie sieht kein Problem mit der "Euro Hawk"-Drohne. Dass die Zulassung schwierig sei, liege einzig an den pingeligen deutschen Prüfern. Hat der Verteidigungsminister „Euro Hawk“ zu früh gekippt?
Die EU kann sich nicht auf eine Linie bei Waffenlieferungen an die syrische Opposition verständigen. Die SPD nennt das ein Fiasko für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union.
Die Hersteller der Drohne „Euro Hawk“ widersprechen Verteidigungsminister Thomas de Maizière, nachdem der einen Stopp des Projekts angekündigt hatte. Beide Konzernvertreter äußerten außerdem ihre Zweifel an den genannten Mehrkosten.
Trotz des „Euro Hawk“-Debakels erwägt Verteidigungsminister Thomas de Maizière weiter den Kauf von Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Die SPD ist empört. Wehrexperte Rainer Arnold hat einen anderen Vorschlag.
Nach dem EU-Streit um das auslaufende Waffenembargo für Syrien kritisiert die SPD die Bundesregierung scharf. "Mit einer solchen Politik bewirkt man gar nichts", sagt der verteidigungspolitische Sprecher. Auch Russland kritisiert den EU-Beschluss. Und Israel warnt Moskau.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält an seinen Plänen zur Anschaffung von Kampfdrohnen fest. Schon 2016 sollen die ersten unbemannten Flugzeuge im Einsatz sein. Die SPD kritisiert das scharf.
Bei der Anschaffung einer Waffe sollen Mängel ignoriert worden sein / Ermittlungen gegen einen Soldaten.
London gewährt 600 afghanischen Dolmetschern Asyl und entfacht damit auch in Deutschland die Debatte über den Schutz bedrohter Helfer. Die Opposition fordert ein solches „Signal der Großzügigkeit“ auch von Berlin.
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière gerät in Sachen „Euro Hawk“ immer mehr in Erklärungsnot. Was ist bei dem Projekt falsch gelaufen? Und wie stark ist de Maiziére angeschlagen?
Das Amt des Verteidigungsministers ist in der bundesdeutschen Geschichte anfällig für Krisen und Skandale. Nicht weniger als sechs der insgesamt 17 Verteidigungsminister verließen vor Ablauf der jeweiligen Legislaturperiode ihren Posten.
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