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Robert Birnbaum

W enn Spitzenpolitiker behaupten, sie verstünden die ganze Aufregung nicht, dann ist das ein sicheres Zeichen dafür, dass die Aufregung völlig berechtigt ist. Die SPD versteht angeblich derzeit kollektiv nicht, weshalb der Rückkehr des Franz Müntefering ins Polit-Geschäft so viel öffentliche Aufmerksamkeit gewidmet wird.

Von Robert Birnbaum

In den nächsten Wochen entscheidet sich, wie die SPD personell und thematisch in den Wahlkampf-Ring steigen wird. Wenn die Spitzenpolitiker jetzt so tun, als wäre die Aufregung um Franz Münteferings Rückkehr in die Politik nicht zu verstehen - dann ist sie wohl berechtigt.

Von Robert Birnbaum
Koch

Der geschäftsführende Ministerpräsident Koch kann eine Auflösung des Landtags nicht erzwingen. Erst wenn kein Haushalt zustande kommt, muss sich das Parlament auflösen.

Von Robert Birnbaum
CSU-Parteitag in Nürnberg

Am Tag nach dem Merkel-Auftritt feiert sich die CSU heftig und übergeht die Demütigung klaglos. Beckstein und Huber schmeicheln einander, eine Bußbotschaft an die Basis.

Von Robert Birnbaum
CSU Parteitag

Alle klatschen, niemand liest Zeitung: Auf dem Parteitag in Nürnberg erwähnt Angela Merkel die strittige Pendlerpauschale nur beiläufig - aber geschickt.

Von Robert Birnbaum
Merkel

Angela Merkel unterlaufen beim Umgang mit dem Thema Energiepreise lauter kleine Fehler. Der Regierungssprecher nennt das "gewisse Unschärfen". Auch im Verhältnis mit der CSU deutet sich neuer Streit an.

Von Robert Birnbaum

Angesichts der steigenden Energiepreise ist die Energiedebatte wieder voll entbrannt. Die CDU rudert im Streit um die Atomkraft zurück: Jetzt betont sie den Energiemix.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Rainer Woratschka

CDU-Politiker Friedbert Pflüger spricht sich in der Deabtte um die künftige Nutzung von Atomkraftwerken für längere Laufzeiten, aber gegen Neubauten aus. In der SPD-Spitze stoßen solche Planspiele allerdings auf Ablehnung.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Antje Sirleschtov

Sozialpopulismus und Reformgemurmel: Die CDU steckt genauso in der Krise wie die SPD - auch wenn das Elend der CDU nicht so richtig auffällt.

Von Robert Birnbaum

CDU und SPD sehen Handlungsbedarf in den Neubundesländern – und entdecken linke Positionen.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Antje Sirleschtov
Kriegsschiff "Emden"

Darf die deutsche Marine bei Entführungsfällen auf dem Wasser - sprich Piraterie - eingreifen? Die Entführer verlangen für die dreiköpfige Familie Lösegeld - die Begleitumstände des Falles sind noch nicht geklärt.

Von
  • Frank Jansen
  • Robert Birnbaum

In Afghanistan wird mit knappen Mitteln das Nötigste unternommen. Mehr nicht. So ernst ist es mit der Verteidigung Deutschlands am Hindukusch dann offenbar auch nicht gemeint.

Von Robert Birnbaum

Taktische, also Kurzstrecken-Atomwaffen in der Eifel sind militärisch nahezu unbedeutend geworden, bleiben aber ein Symbol für geteilte Abschreckung. Muss deswegen noch einmal das Ende des Kalten Krieges ausgerufen werden?

Von Robert Birnbaum

Dass die Original-Grünen gereizt reagieren, beweist nur, wie gut der Trick wirkt. Konservativ und grün: Warum die CDU ganz plötzlich das Umweltthema entdeckt.

Von Robert Birnbaum
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