Robert Birnbaum

bei Hartz-IV-Regelung

Wachsende Sorge, der Präsident könnte noch mehr Gesetze stoppen / „Sache des Verfassungsgerichts“

Die Bundeswehr ist zurück aus dem Kongo – und schon wird über einen Einsatz in Darfur diskutiert

Bundesregierung versichert nach der Kritik an Minister Jung: Keine zusätzlichen Truppen in den Sudan

CDU-Politiker sind schlecht auf den Verteidigungsminister zu sprechen – seine Pläne für den Darfureinsatz erregen die Gemüter

Nach Streit und Stimmkrieg erläutert CSU-Chef Stoiber dem CDU-Parteitag das Wesen der Volkspartei

Köhlers Schelte hat die Union im Streit übers Arbeitslosengeld zusammenrücken lassen – fürs Erste

Berlin - Gut eine Woche vor dem Nato- Gipfel in Riga setzt sich die Bundeswehrspitze gegen Vorwürfe zur Wehr, dass die Deutschen es in Afghanistan an Solidarität mit den Verbündeten fehlen ließen. Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, der sich nur selten öffentlich zu Wort meldet, nahm am Dienstag im Deutschlandfunk die Truppe in Schutz.

Die Südwest-CDU will in Dresden ein Gegengewicht zu Rüttgers sein – mit ebenso alten Vorschlägen

In Siegburg wurde ein Häftling gefoltert und ermordet – weil die Justiz ihn nicht schützte

Pofalla weist SPD-Kritik am Vorschlag zum Arbeitslosengeld I zurück: „In die CDU-Programmatik lassen wir uns nicht hineinreden“

Im Streit der Union um Rüttgers Arbeitslosengeld-Pläne stichelt der SPD-Chef gegen die Kanzlerin

Streit über Rüttgers-Plan zum Arbeitslosengeld

Die Zonenregelung für die UN-Seekräfte vor dem Libanon ist nicht nur ein deutsches Problem

Steuermehreinnahmen sollen Lohnnebenkosten senken / SPD möchte dagegen weniger Neuverschuldung

Manche in der CDU nennen ihn neuerdings „den Widergänger“. Das ist nicht nett gemeint, allein des draculösen Anklangs wegen, aber so richtig falsch ist es nicht.

Berlin - Jürgen Rüttgers wusste einen Erfolg zu vermelden. Der CDU-Landesverband Nordrhein-Westfalen wird beim CDU-Parteitag in Dresden Ende November in einem Antrag fordern, Arbeitslosen mit langer Arbeitsbiografie auch länger Arbeitslosengeld I zu zahlen.

Berlin - Bundeswehrsoldaten haben im Jahr 2003 bei einem Patrouilleneinsatz in Afghanistan mit dem Schädel eines Toten makabre Fotoszenen gestellt. Bundesregierung und Militärführung reagierten entsetzt auf die von der „Bild“-Zeitung veröffentlichten Bilder und kündigten harte Strafen für die Schuldigen an.

Wenn an einem Montagmittag die Mitglieder des CDU-Vorstands langsam aus dem Konrad-Adenauer-Haus nach draußen tröpfeln, und wenn dann einer vor sich hinraunt: „Heute war’s laut“, dann kann man sicher sein: Bernd Neumann hat gesprochen. Genauer gesagt, er hat kontrolliert getobt.

Offiziell heißt es, im CDU-Vorstand sei sachlich diskutiert worden – wahr ist, dass die Luft brannte

Berlin - Konrad Adenauer kommt nicht mehr vor, Ludwig Erhard ist auch gestrichen, von Helene Weber und Karl Arnold ganz zu schweigen. Im Entwurf für das neue Grundsatzprogramm der CDU, dessen erstes Kapitel die CDU-Spitze am Montag zum ersten Mal berät, ist die lange Liste der Altvorderen aus der Gründergeneration einer allgemeinen Straffung zum Opfer gefallen.

Gegen Beifall kann man sich schlecht wehren, besonders wenn er sich jetzt langsam zum rhythmischen Tosen steigert. Angela Merkel blickt leicht konsterniert in den Saal im alten Kurhaus in Wiesbaden.

Als Beruf gibt sein Lebenslauf „Student“ an, aber das soll man nicht so ernst nehmen. Philipp Mißfelder hat weit vor dem Examen das Studium der Geschichte zurückgestellt hinter die Einmischung in die Zeitgeschichte.

Ministerium bestätigt: Deutsche Soldaten sprachen 2001 in Afghanistan mit dem inhaftierten Bremer