Robert Birnbaum

Berlin - „Eigentlich ist es etwas schade“, sagt ein CSU-Politiker, der, wie in diesem Falle alle wichtigeren CSU-Politiker, anonym bleiben will. Das ist erklärlich.

Berlin - Es war eine „Ente“, aber wenn es um die ganz hohe Politik geht, beflügeln auch Enten manchmal Phantasien. Angela Merkel, hatte ein Zeitung gemeldet, drohe die knappe Unionsmehrheit innerhalb der schwarz-roten Koalition zu verlieren.

Jenseits aller Folklore: Beim Mindestlohn sind Union und SPD nicht so weit auseinander

Der Haushalt 2008 ist nicht nur ein Finanzplan, sondern auch ein Ausgangspunkt für Wahlkämpfe

Wehrbeauftragter stellt „skandalöse“ Mängel bei Unterkünften und Defizite bei der Truppenführung fest

SPD kritisiert Pläne der USA – die Union hört das nicht gern

Berlin - Der Chef der Raketenabwehr im US-Verteidigungsministerium, General Henry Obering, hat mit deutlicher Skepsis auf die Absicht der Bundesregierung reagiert, die umstrittenen amerikanischen Raketenabwehrprojekte in früheren Ostblockstaaten zu einer Aufgabe für die Nato zu machen. Obering, der am Donnerstag in Berlin mit Vertretern der Bundesregierung sprach, erklärte zwar die Bereitschaft zur Kooperation mit den Nato-Partnern.

Leyen soll die CDU für junge Frauen wählbar machen – Kauder den soliden Konservativen geben

CDU und CSU stellen massiven Ausbau der Kinderbetreuung in Frage / SPD: Ministerin ist isoliert

Leyens Krippen-Offensive hat ein Problem: Der Bund ist nicht zuständig – und Bayern will gar kein Geld

Gewerbesteuer-Einnahmen sind 2006 kräftig gestiegen – die kurzfristigen Schulden aber auch

Die Fraktionsdisziplin ist bei der Abstimmung über den Tornado-Einsatz faktisch aufgehoben

Kabinett beschließt Afghanistan-Mission – ob es ein Kampfeinsatz ist oder nicht, bleibt umstritten

Berlin – Die Bundeswehr soll ihre Tornado-Jets in Afghanistan zur Aufklärung auch von Kampfzielen einsetzen, aber mit den Maschinen nicht selbst in Kämpfe eingreifen. Das ergibt sich aus dem Entwurf des Mandats, das das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen und nächste Woche dem Bundestag vorlegen will.

Berlin - Der Fall Kurnaz entwickelt sich für die Parteien der großen Koalition immer mehr zum Balanceakt zwischen Parteitaktik und Koalitionstreue. Vorläufiger Höhepunkt war ein kurzes Gespräch am Montagabend, in dem SPD-Chef Kurt Beck bei der CDU-Vorsitzenden und Kanzlerin Angela Merkel einen fairen Umgang mit dem heutigen Außen- und früheren Kanzleramtsminister Frank Walter Steinmeier (SPD) anmahnte.

Günther Beckstein und Erwin Huber setzen auf ihre gemeinsame Stärke – Horst Seehofer spielt auf Zeit

Die CDU sorgt sich um die Führungskrise der Schwesterpartei in München

Steht der Sturz Edmund Stoibers bevor? Noch blockieren sich die potenziellen Nachfolger gegenseitig

Wenn es um Auslandeinsätze der Bundeswehr geht, zählt die CSU-Landesgruppe zu den zuverlässigsten Problemfällen des Bundesverteidigungsministers. Franz Josef Jung als Gast der CSU im Wildbad Kreuth – das wäre also eigentlich Anlass für eine etwas deutlichere Aussprache, zumal die Abgeordneten zugleich ein Papier mit „Leitlinien für Auslandseinsätze der Bundeswehr“ verabschiedet haben.

Die CSU versichert Edmund Stoiber ihre Treue – er ihr auch. Eine Entfremdung verdeckt das kaum

Die CSU erregt sich über zu hohe Lasten aus der Gesundheitsreform – bislang sind sie freilich unbewiesen

Aber da sich keine Personalalternative zu Stoiber auftut, bleibt der CSU-Chef vorerst unangefochten

„Marktgraf“ Lambsdorff wird 80

Kehrtwende des bayerischen Ministerpräsidenten bei Gesundheitsreform bringt Regierung in Nöte