Union fürchtet die „Angstparalyse“ in der Mitte der Gesellschaft – und die SPD will über Reiche reden
Robert Birnbaum
Der große, schwere Mann ist kaum zu übersehen. Trotzdem hat er etwas Unauffälliges.
Augsburg - Das G-Wort fällt nicht. Edmund Stoiber hat es schon eisern vermieden, als er dem CSU-Parteitag die Frau Bundeskanzlerin und „liebe Angela“ ankündigt – bloß von einer „schwierigen Phase großer Entscheidungen“ spricht er.
„Schwierige Sacharbeit“ oder „Kriegsgeschrei“? Stimmen zur Wetterlage in der großen Koalition
Verfassungsrechtler kritisiert Vorgaben für Privatversicherer / Müntefering: Es wurde alles bedacht
Merkel: Vereinbart ist vereinbart / Beck: Vertretbar Stoiber: Alles unter Vorbehalt / Gysi: Missgeburt
Die Union als „Dissonanzen-Chor“, der SPD-Fraktionschef „einfach gestrickt“ – so streitet die Koalition
CSU-Chef Edmund Stoiber will zum zweiten Mal Angela Merkels Schicksal sein
Die Koalition liefert sich heftige Gefechte zur Gesundheitsreform – als gäbe es keine Vereinbarungen
Parlament beschließt Einsatz mit großer Mehrheit Erste Schiffe nehmen heute Kurs auf den Libanon
Die CSU erteilt Merkels Mut zur Machtprobe um die Gesundheitsreform eine kalte Abfuhr
CSU warnt die Kanzlerin: Gesundheitsreform darf nicht im Vermittlungsausschuss landen
Streit um Gesundheitsreform geht weiter / Ministerin Schmidt dementiert Änderungspläne standhaft
Eine große Koalition in Schwerin brächte Schwarz-Rot auch im Bundesrat die Zweidrittelmehrheit
Erst Kongo, jetzt Libanon: In Sicherheitsfragen setzt die FDP auf die Droge Populismus
Die Regierung will bis zu 2400 Soldaten in den Libanon schicken Acht Schiffe, Berater und Einheiten für den Lufttransport Der Bundestag soll nächste Woche das Mandat beschließenBerlin - Zum ersten Mal in ihrer Geschichte will sich die Bundesrepublik an einem Militäreinsatz im Nahen Osten beteiligen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch, den Vereinten Nationen bis zu 2400 Soldaten und acht Marineschiffe zur Überwachung der Seewege vor dem Libanon zur Verfügung zu stellen.
Offizielle Anforderung aus Beirut erreicht Berlin / UN sollen Souveränität des Libanon unterstützen
Gesundheitsreform frühestens ab April 2007. SPD-Experte Lauterbach hält Fonds für überflüssig
Angst vor Pfusch und den Ministerpräsidenten – die Koalition vertagt die Gesundheitsreform
Berlin - Es sollte schon so etwas wie die Revolution der großkoalitionären Regierungskunst werden, das neue Vierergremium der Spitzenleute. „Alles, was zu schnelleren und eindeutigeren Entscheidungen führt, ist sicherlich hilfreich“, pries ein Regierungssprecher Anfang Juli die frisch eingeführte informelle Runde aus Kanzlerin, Vizekanzler, SPD- und CSU-Chef an.
Union und SPD streiten über Eckpunkte der Reform Gegenseitige Beleidigungen und Beschuldigungen
Koalition will höheren Kassenbeitrag und Teilfinanzierung über Steuern / Beck stellt der SPD-Spitze indirekt Vertrauensfrage
Verteidigungsminister will einen Bundeswehreinsatz im Krisengebiet Darfur nicht ausschließen
Die große Koalition bessert das Antidiskriminierungsgesetz nach – es ging der Union zu weit