Westerwelle nennt den Verdacht auf Schwarzkonten reine Spekulation – doch die FDP-Prüfer suchen längst danach
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Robert Birnbaum
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Über die Leiden der Opposition – oh, darüber ließe sich vieles sagen. Das tun wir aber täglich auf den politischen Seiten.
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN „Ich weiß nicht, was soll es bedeuten, dass ich so traurig bin. Ein Lied aus uralten Zeiten geht mir nicht aus dem Sinn.
Schlechtestes Ergebnis bei Wahl der Unionsfraktionsspitze / Rühe tritt nicht mehr als CDU-Vize an
Westerwelle setzt darauf, dass Ulrike Flach als neue FDP-Chefin in NRW die Landespartei eint
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Ich – ich nehm nix mehr. Und wenn Sie es mir auf dem Silbertablett servieren – na schon gar nicht.
Friedrich Merz oder nicht Friedrich Merz? Die Frage, ob und welchen Posten der Ex-Fraktionschef der Union in der künftigen Fraktionsführung unter Angela Merkel einnimmt, hat die Spitzen der CDU/CSU am Wochenende beschäftigt.
Möllemann auf Gran Canaria – die FDP ärgert sich
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Es gibt Situationen im Leben, in denen ist es ganz nützlich, den Paragraf 323c des Strafgesetzbuchs zu kennen. Der bedroht mit Geldstrafe oder bis zu einem Jahr Gefängnis, jeden, der „bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten ist“.
Die NRW-FDP hat einen Plan, ihren Chef Möllemann loszuwerden: Der Landesvorstand löst sich auf und erzwingt Neuwahlen
Rexrodt: Es geht um höhere Summen, als wir bisher wussten
Thierse startet mit schlechtem Wahlergebnis – und die Opposition ärgert sich über die Sitzordnung im Bundestag
Union wirft Rot-Grün Wahlbetrug vor – im Bundesrat will sie zuerst die Pläne für die Eigenheimzulage verhindern
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Ach, G. A.
Rot-Grün über Finanzen einig / Neue Steuer für Gas / AKW Obrigheim darf zwei Jahre länger laufen
Der Union läuft die Generation 60 plus davon – die macht ihr Kreuzchen jetzt auch gern mal bei den Grünen
Michael Spreng ist empört. "Wo leben wir denn?
Der Pfälzer Helmut Kohl käme womöglich gerade aus der Haft frei, der Kölner Norbert Rüther könnte die Zelle nach ihm beziehen - durchaus denkbare Szenarien, wäre das neue Parteiengesetz schon vor Jahren in Kraft gewesen. Am Freitag hat der Bundestag die Neuregelung beschlossen, die zum ersten Mal bis zu drei Jahre Haft oder Geldstrafe für Spenden-Vertuscher und Schwarzgeld-Jongleure der Parteien vorsieht.
Die Geschichte hat das Zeug zur unendlichen: Der Militär-Airbus A400M und das Haushaltsrecht. Einmal schon vor dem Verfassungsgericht bauchgelandet, einmal kurz davor gerade noch rechtzeitig die Kurve bekommen, sieht sich das Verteidigungsministerium wieder von den Haushältern des Parlaments vor Fragen gestellt.
Der Kanzler greift tief in die Grundsatz-Kiste. "Politik der Freiheit handelt davon, wie Menschen leben wollen, nicht wie sie leben sollen", doziert Gerhard Schröder.
In Ostfriesland, das in Niedersachsen liegt, haben sich ein paar interessante Bräuche erhalten. Ob das daran liegt, dass die Ostfriesen immer schon hinter dem Moor gelebt haben, oder ob es daran liegt, dass die Ureinwohner mit den staatlicherseits vorgegebenen Anlässen zum Feiern nicht ausgelastet sind - das sei dahingestellt.
Die alten Ägypter haben an den Phoenix geglaubt. Am Nil haben sie sich dieses Fabelwesen als Vogel vorgestellt, der eine etwas sonderbare Art hatte, mit den Zeitläuften klar zu kommen: Alle 500 Jahre verbrannte sich der Gefiederte selbst, um aus der Asche runderneuert emporzusteigen.
Abschaffen will der Unionskanzlerkandidat Stoiber die Ökosteuer auf lange Sicht - kurzfristig nur die von der Regierung beschlossene weitere Erhöhung der Steuer aussetzen. Alles andere wäre auch nicht finanzierbar, ohne dass die - jetzt von der Ökosteuer kräftig subventionierte - Rentenversicherung dramatisch ihre Beiträge erhöhen müsste.
Edmund Stoiber hat Klartext geredet: "Ich habe in den USA klipp und klar gesagt: Unter meiner Verantwortung gibt es keine deutschen Soldaten im Nahen Osten." Eingeschränkt hat der Kanzlerkandidat der Union das Diktum am Dienstag in keiner Weise - und sich damit in Gegensatz zu so ziemlich jedem begeben, der sich in der Union bisher zu diesem Thema geäußert hat, sich selbst eingeschlossen.