Die BND-Affäre hat einen ernsten Kern: Auf der nach oben offenen Tiervergleichsskala ist sie keine Mücke, sondern etwas in der Größenordnung eines Dackels. Ein Kommentar
Autor:in
Robert Birnbaum
Der Historiker Heinrich August Winkler hat im Bundestag an das Kriegsende vor 70 Jahren erinnert. Einigen Linken hat seine Rede gar nicht gefallen. Ihnen kommt das Wort "Westen" zu häufig vor. Und die Annexion der Krim durch Russland.
Sie hat den Angriff von Sigmar Gabriel sofort durchschaut und die Parole ausgegeben: Abtropfen lassen. Im Aussitzen hat Angela Merkel eine gewisse Übung. Doch in ihrer Partei wissen sie: Dieser Sprengsatz zur BND-Affäre ist noch lange nicht entschärft.
Sigmar Gabriels Attacken auf Angela Merkel in der BND-Affäre verdunkeln die Stimmung in der großen Koalition. Doch offenen Streit will niemand - noch nicht.
Nach dem Treffen der Koalitionäre im Kanzleramt sind alle unzufrieden mit dem Ergebnis – und jeder beschuldigt den anderen. Der Mindestlohn bleibt zunächst unangetastet.
Mit einer Debatte ist im Bundestag der Opfer der Massaker und Vertreibungen an den Armeniern vor 100 Jahren gedacht worden. Dabei ging es um Geschichte und nicht um Diplomatie. Alle Koalitionen waren sich einig: Es war Völkermord.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen stellt sich der Kritik am umstrittenen Sturmgewehr G36. Die Opposition droht ihr nun sogar mit einem Untersuchungsausschuss.
Der Abschlussbericht bestätigt die Probleme mit dem Sturmgewehr G36. Damit besitzt die Waffe auch politische Sprengkraft: Hätte man das im Verteidigungsministerium nicht früher wissen müssen?
Die Bundesregierung will Alleinerziehende besser stellen, die Koalition ist sich einig über eine Erhöhung des Steuerfreibetrags. Die Kosten sollen zu Lasten des Familienministeriums von Manuela Schwesig gehen.
Sie klammerten sich an Hoffnungen. Eltern, Lehrer, Freunde. Bis zuletzt. Am Tag nach dem Absturz steht der Schrecken im Gesicht eines Schulleiters, herrscht eigentümliche Geschäftigkeit. Die Kanzlerin fliegt nach Südfrankreich, Experten suchen nach Gründen. Und doch es bleibt: ein Rätsel.
In der Unions-Fraktion wird überlegt, ob das Parlament die mögliche Freigabe der nächsten Hilfsmilliarden für Hellas mit einer mahnenden Stellungnahme versehen soll. In erster Linie hofft man in der CDU/CSU aber, dass es endlich gute Nachrichten aus Griechenland gibt.
Listig, stur, gefühlvoll, bös: Die ARD bringt das Interview mit Ex-Kanzler Helmut Kohl von 2003 in zwei Teilen.
Listig, stur, gefühlvoll, bös: Die ARD bringt das Interview mit Ex-Kanzler Helmut Kohl von 2003 in zwei Teilen.
Wegen der aggressiven Außenpolitik Russlands soll der deutsche Wehretat erhöht werden. Ist das notwendig? Lesen Sie hier ein Interview mit dem künftigen Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD). .
Opposition und einige SPD-Politiker wollen über Reparationszahlungen an Griechenland sprechen. Der CDU gefällt das gar nicht. Unklar ist, ob Schäubles Ausbruch spontan oder kalkuliert war.
Die Bundesregierung will mehr kostenlose öffentliche W-Lan-Zugänge schaffen. Wie revolutionär ist der Plan?
Zu Beginn arbeiteten Union und SPD still den Koalitionsvertrag ab. Doch ob beim Kindergeld oder dem Streit ums Einwanderungsrecht – immer öfter knirscht es. Warum spalten diese Konflikte die Koalition?
In Kanada will sich CDU-Generalsekretär Peter Tauber über Zuwanderung informieren – in seiner Partei wird das Thema auf die lange Bank geschoben. Und auch vom Koalitionspartner SPD will man sich nicht drängen lassen.
Es war ein zähes Ringen in Brüssel. Nun beschloss der Bundestag in Berlin mit großer Mehrheit eine Verlängerung des Hilfspakets für Griechenland – doch der Unmut wächst.
Der Streit zwischen Griechenland und der EU bringt neue Fronten und alte Klischees auf. Vor allem der barsche Ton von Finanzminister Schäuble gegen die Linksregierung mit Finanzminister Varoufakis verstimmt Athen.
Beim politischen Aschermittwoch betonen Edmund Stoiber und Horst Seehofer die konservative Linie der CSU und kritisieren die AfD.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen stellt die Grundlage für ein neues Konzept vor – für die Bundeswehr soll es keine Tabus mehr geben.
In Großstädten wie Hamburg kann die CDU nicht punkten. Die städtischen Partei-Verbände definieren sich noch zu stark über ideologische Positionen. Für die SPD aber ist das kein Trost. Ein Kommentar.
Die erste Landtagswahl des Jahres gilt als wegweisend für kommende Entwicklungen. Was kann die Bundespolitik aus den Ergebnissen herauslesen?