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Robert Birnbaum

In dieser Woche wurde der Bericht des Wehrbeauftragten vorgestellt.

Das Stimmungsbarometer 2012 zur Truppe zeigt nicht auf Sturm, aber auf Nieselregen: zu viel Einsatz, zu viel Veränderung, zu wenig Rücksicht von denen da oben auf die da unten.

Von Robert Birnbaum
Schweigsam. Die Kanzlerin und ihr Stellvertreter haben sich offenbar nur noch wenig zu sagen. Nicht nur im Bundestag. Andere in der Union machen ihrem Unmut über die FDP Luft.

Bei der Bundestagswahl will die Union einer Pleite wie in Niedersachsen vorbeugen. Vor dem schwarz-gelben Spitzentreffen geht die CDU daher auf Distanz zur FDP - und gibt so einen Vorgeschmack auf den anstehenden Bundestagswahlkampf.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Antje Sirleschtov

Lange sah es nach einem Triumph aus. Dabei war die FDP schon totgesagt und Philipp Rösler als ihr Vorsitzender Geschichte – nun dieser Höhenflug. Zu verdanken hat sie ihn David McAllister. Und der ist am Ende abgestürzt.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Antje Sirleschtov

Eigentlich ist es einfach: McAllister braucht die Liberalen unbedingt, sonst kann die CDU in Niedersachsen nicht weiterregieren. Aber wie kriegt man die FDP am Sonntag in den Landtag? Eine dringliche Frage. Schließlich geht es auch um die Zukunft von Schwarz-Gelb in Berlin.

Von Robert Birnbaum

Was nicht sein kann - und nicht sein darf: Die CSU hat derzeit keine weiteren Probleme und wird dennoch bei ihrer Kreuther Klausurtagung von einer Zahl geschockt.

Von Robert Birnbaum
Horst Seehofer in Kreuth.

CSU-Chef Horst Seehofer ist zurzeit rundum zufrieden mit sich. Der Partei geht es gut, das fällt auf ihn zurück - Probleme haben andere.

Von Robert Birnbaum

Der Satz erscheint höchst harmlos: „Die Koalitionsparteien halten im Grundsatz an der allgemeinen Wehrpflicht fest mit dem Ziel, die Wehrdienstzeit bis zum 1. Januar 2011 auf sechs Monate zu reduzieren.

Von Robert Birnbaum

Horst Seehofer führt seine Parteifreunde vor – und zeigt damit nur seine eigene Schwäche

Von Robert Birnbaum
CSU-Chef Horst Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

Horst Seehofer führt seine eigenen Parteifreunde vor. Damit zeigt der CSU-Chef nur seine eigene Schwäche.

Von Robert Birnbaum
Und grün wird’s vorerst nicht. Wie erwartet haben die Oppositionsparteien im Vermittlungsausschuss mit ihrer Mehrheit das Steuerabkommen mit der Schweiz abgelehnt. Es soll nachverhandelt werden.

Der Vermittlungsausschuss hat sich nur auf eine Anhebung des Steuerfreibetrags geeignet. Eine wichtige Frist wurde jedoch verpasst. Nun passiert erstmal nichts. Und die Regierung überlegt sich, wie sie einen Teil ihrer gescheiterten Vorhaben noch retten kann.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Albert Funk

Berlin - Im Streit über Mütter-Renten balgt sich jetzt zur Abwechslung einmal die CSU untereinander. Auslöser war ein Interview der bayerischen Sozialministerin Christine Haderthauer in der „Rheinischen Post“.

Von Robert Birnbaum
Die Porträtierte irrt gelegentlich und ändert öfter ihre Meinung. Foto: WDR

Was macht die Kanzlerin in der Eurokrise? Stephan Lamby und Michael Wech haben sie zwei Jahre beobachtet. Und treffen dabei auf einen überraschend wohlwollenden Kritiker.

Von Robert Birnbaum
Von Bad Sülze nach Diyarbakir? Patriots aus Mecklenburg-Vorpommern – im Bild Abschussvorrichtungen am Stützpunkt Bad Sülze – könnten in die Südost-Türkei verlegt werden.

Der geplante Einsatz deutscher „Patriot“-Luftabwehrraketen an der türkisch-syrischen Grenze sei ausschließlich defensiv, betonen Außenminister Westerwelle und Verteidigungsminister de Maizière. Angesichts der Berichte über Chemiewaffen in Syrien, waren sich da nicht mehr alle Staaten einig.

Von Robert Birnbaum
Der Name des Koalitionspartners wird beim Bundesparteitag der CDU nicht genannt.

Die CDU hadert mit der FDP. Doch die Partnerschaft bleibt zwangsläufig eng, denn schon bei der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar ist die CDU wieder auf sie angewiesen.

Von Robert Birnbaum

Angela Merkel ist nicht nur das Beste, was die Partei zu bieten hat – sie ist praktisch das Einzige. Manche sehen das mit Sorge. Beim Parteitag in Niedersachsen zeigt sich die Macht einer Frau, die immer noch etwas mehr und etwas anders ist als bloß CDU.

Von Robert Birnbaum
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