zum Hauptinhalt
Autor:in

Robert Birnbaum

Vorbereitungen. In der Messehalle 13 in Hannover beginnt am Montagabend der CDU-Bundesparteitag.

Die CDU sucht ihren Platz zwischen Konservatismus und Modernität. Jüngstes Beispiel dafür ist die Kontroverse über die steuerliche Gleichstellung der Home-Ehe. Was ist vom CDU-Parteitag zu erwarten, der am Montag in Hannover beginnt?

Von Robert Birnbaum
Schwieriges Votum. Bei der Abstimmung über die Griechenland-Hilfen im Bundestag fehlten zehn Koalitionsabgeordnete, 22 stimmten dagegen. Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Die SPD hat jeden Schritt der Regierung zur Euro-Rettung gebilligt. So schwer hat sie es sich nie gemacht.

Von Robert Birnbaum
Erstmals kostet die Griechenland-Rettung den deutschen Steuerzahler Geld.

Durch das neue Maßnahmenbündel zur Rettung Griechenlands soll erstmals direkt Geld aus dem Bundeshaushalt fließen. Schon im kommenden Jahr würde dieser mit 730 Millionen Euro belastet. SPD und Grüne signalisieren ihre grundsätzliche Unterstützung - haben aber trotzdem Einwände.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Hans Monath
  • Antje Sirleschtov
Eine etwas unwillig aussehende Angela Merkel (CDU) und ein Peer Steinbrück (SPD), der ihr etwas kraftlos die Leviten liest: Die Debatte im Bundestag.

Frechheit siegt. „Diese Regierung ist die erfolgreichste seit der Wiedervereinigung“, sagt Angela Merkel im Bundestag. Ein Satz, der selbst Union und FDP verblüfft. Kontrahent Steinbrück ist da zwar etwas anderer Ansicht, aber besonders fulminant ist seine Gegenattacke dann doch nicht.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Hans Monath
Der Erste unter den Freunden und Partnern. So sehe Frankreich seinen Nachbarn Deutschland, sagte der französische Premier Jean-Marc Ayrault (links) am Donnerstag bei einem Kongress in Berlin. Bundespräsident Joachim Gauck wird’s gefreut haben.Foto: Steffi Loos/dapd

Der Besuch des französischen Premiers Ayrault in Berlin soll vor allem eines: das schwierige Verhältnis entspannen helfen.

Von Robert Birnbaum
Streit auf offener Bühne. IWF-Chefin Lagarde (l.) fordert einen Schuldenschnitt für Athen, den Euro-Gruppenchef Juncker (M.) und Finanzminister Schäuble ablehnen.

Der Internationale Währungsfonds verlangt einen Beitrag der öffentlichen Gläubiger bei der Griechenland-Rettung. Das sieht der Unions-Haushaltsexperte Norbert Barthle anders: Der CDU-Mann schließt einen Schuldenschnitt aus.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Albrecht Meier
Generale Mobilmachung. Am Montagmorgen präsentieren Patrick Döring, Hermann Gröhe und Alexander Dobrindt (v.l.n.r.) die Ergebnisse der Nacht.

Es wurde spät, erst um zwei Uhr morgens hatten die Koalitionsspitzen das Paket ausgehandelt, das ihre Regierungsfähigkeit demonstrieren soll. Ein bisschen was gibt es für jeden. Den Eindruck einer Einigung kann Schwarz-Gelb aber nur kurz aufrecht erhalten.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Antje Sirleschtov

Der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und FDP tagt bis spät in die Nacht auf Montag. Worüber streiten sich die Parteien?

Von Robert Birnbaum
Tauziehen. Oder auch Fingerhakeln. Wenn die Koalitionsspitzen am Sonntag das Restprogramm für die Wahlperiode festzurren, ist jedenfalls Kraft gefragt.

Beim Koalitionsgipfel am Sonntag kann Schwarz-Gelb noch einmal praktische Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie die verschiedenen Forderungen bei der Rente auf einen Nenner gebracht werden können, ist drei Tage vor dem Treffen noch völlig unklar.

Von
  • Rainer Woratschka
  • Robert Birnbaum
Ein Vertrauter muss gehen. CSU-Sprecher Hans Michael Strepp war noch vor wenigen Wochen bei der Klausurtagung der Partei im Kloster Banz einer der wichtigsten Mitarbeiter des Parteichefs Horst Seehofer (rechts).

Zwei Tage hat es gedauert, bis CSU-Sprecher Hans Michael Strepp zurück getreten ist. Doch sein Rücktritt lässt mehr Fragen offen, als er beantwortet. Hat er wirklich aus eigenem Antrieb beim ZDF angerufen?

Von
  • Robert Birnbaum
  • Patrick Guyton
Dabei lief es gerade so gut: CSU-Chef Horst Seehofer ist wenig amüsiert über den Vorfall vom Sonntag. Foto: dapd

Unschöne Nachrichten für Seehofer: Der Sprecher der CSU soll mit einem Anruf gegen einen Bericht über die SPD interveniert haben.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Sonja Álvarez
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })