Nach dem offenen Brief, in dem vier CDU-Landespolitiker Merkels präsidialen Wahlkampfstil als profillos und den Wahlsieg als reine Glückssache gegeißelt hatten, waren am Montag die Verteidiger dran. Das massivste Sperrfeuer schießt ausgerechnet Roland Koch. Erverteidigt Angela Merkels Stil – und fordert eine inhaltliche Debatte.
Die Koalition will beim Krisengipfel von vorn beginnen – das Wort vom Neustart macht die Runde.
Bundeskanzlerin Angela Merkel bewertet die Arbeit der Koalition als gut – die Mehrheit der Deutschen ist da allerdings anderer Meinung.
Auf den ersten Blick ist alles wie immer bei der Winterklausur der Christsozialen in Wildbad Kreuth. Doch hinter der gewohnten Kraftmeierei verbirgt sich diesmal die bange Selbsterkenntnis: Der Mythos CSU ist mehr als angekratzt.
Bei ihrer Landesgruppentagung kämpft die CSU gegen die Krisenstimmung in den eigenen Reihen an.
Auch Horst Seehofer kann das gute Alte in der CSU nicht wiederbeleben
Bankenpfusch, Hochmut, Großsprecherei, Fingerhakeln: Auch Horst Seehofer kann das gute Alte in der CSU nicht wiederbeleben.
Traditionell begeben sich CDU, CSU und FDP zu Jahresbeginn in Klausur. Was ist dieses Mal anders?
Robert Birnbaum über die CSU und ihren Chef
Angela Merkel verabschiedet sich nicht als kluge Lenkerin in die Weihnachtspause, sondern als genervt Getriebene. Die Kanzlerin hat es im neuen Bündnis mit zwei ausgeprägten Ich-Parteien zu tun und bislang kein Rezept gefunden, damit umzugehen. Sie muss das Gewicht der CDU in die Waagschale werfen.
Im öffentlichen Urteil über Politik und die dort Handelnden gibt es seit Kurzem eine neue Form des schnellen Neids. Bei manchen tarnt er sich als Sorge ums Gemeinwesen, bei anderen tritt er als offene Häme auf, beiden gleich ist der Anlass: das Alter oder genauer die Jugend, die da neuerdings an den Schaltstellen der Macht auftaucht.
Aigner, Guttenberg, Köhler, von der Leyen - wie wird man eigentlich Minister? Die Parteichefs pokern, tricksen, quotieren. Wir werfen einen Blick durchs Schlüsselloch.
Der Minister verliert keine Zeit mit Vorgeplänkel. Ein knapper Gruß, dann kommt Karl-Theodor zu Guttenberg zur Sache: „Generalleutnant Volker Wieker wird neuer Generalinspekteur der Bundeswehr."
Die SPD lässt nicht locker, und warum sollte sie auch? Einen so schönen Kronzeugen gegen einen Verteidigungsminister wie den obersten Soldaten der Republik hat man nicht alle Tage. Im Streit mit Ex-Generalinspekteur Schneiderhan macht Verteidigungsminister Guttenberg keinen besonders souveränen Eindruck.
Drei Karrieren hat die Kundus-Affäre schon beendet. Ob es weitere werden – das untersucht ab jetzt ein Parlamentsausschuss. Es geht dabei kaum mehr um das, was genau in Afghanistan geschah. Sondern darum, wer wann wem was und warum gesagt hat – oder eben nicht
Karl-Theodor zu Guttenberg geht gegen die Opposition an. Das Ziel des Luftschlags von Kundus bleibt allerdings unklar. Ebenso wie die Definition, was den Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan genau erlaubt ist. Was ist verhältnismäßig und angemessen?
Drei Monate nach dem Luftangriff auf zwei Tanklastwagen in Afghanistan hat Verteidigunsminister zu Guttenberg im Parlament Fehler eingeräumt und seine Bewertung der Attacke entscheidend geändert. Der Bundeswehr-Einsatz wurde mit breiter Mehrheit verlängert.
Obamas Truppenaufstockungspläne für Afghanistan stoßen im Bundestag nur auf verhaltene Resonanz – vielen fehlt eine klare Ausstiegsperspektive.
Die Entscheidung von US-Präsident Barack Obama, die US-Truppen in Afghanistan um 30.000 Mann aufzustocken, setzt die Verbündeten unter Zugzwang. Berlin zögert die Entscheidung hinaus.
Im morgendlichen Koalitionsausschuss, dem ersten unter der schwarz-gelben Bundesregierung, wurde über viele Streitfragen gar nicht diskutiert.
Auch der neue Verteidigungsminister Guttenberg wird aus der Affäre nicht ohne Schrammen herauskommen
Der Bundestags-Untersuchungsausschuss zu den Luftangriffen in Kundus wird sich auch mit der Rolle des Bundeskanzleramts beschäftigen. Was ist davon und vom Ausschuss insgesamt zu erwarten?
Auch der neue Verteidigungsminister Guttenberg wird aus der Affäre nicht ohne Schrammen herauskommen
Minister zieht Konsequenz aus dem Fall Kundus. Leyen wirdfür Arbeit und Soziales verantwortlich. CDU-Abgeordnete Köhler aus Hessen. übernimmt Familienministerium.
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