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Robert Birnbaum

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Unions-Fraktionschef Volker Kauder und Umweltminister Norbert Röttgen sind sich nicht grün

Von Robert Birnbaum
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Die FDP beschließt, in der Koalition mehr Profil und Schärfe zu zeigen – vor allem in der Steuerpolitik: Von ihren umstrittenen Plänen etwa zur Steuer- und Gesundheitsreform will die FDP nicht abrücken, sondern auf schnellere Umsetzung ihrer Wahlversprechen drängen.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Hans Monath

Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) rät, sich schnell von der Atomenergie zu verabschieden. Dafür wird er kritisiert, auch von seiner Partei. Warum?

Von
  • Robert Birnbaum
  • Dagmar Dehmer
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Der Katastrophenstart der Koalition beschädigt vor allem die FDP. Nach 100 Tagen drohen die Liberalen, sich an ihren Versprechen zu verschlucken und unterzugehen. Und in der Union kichern sie leise

Von
  • Robert Birnbaum
  • Antje Sirleschtov

Die 100-Tage-Schonfrist von Schwarz-Gelb geht zu Ende. Wie hat sich die Bundesregierung bisher geschlagen?

Von Robert Birnbaum

Nichts befördert die politische Einsicht so effektiv wie schlechte Umfragen und herannahende Wahltermine. Jüngstes Beispiel: Andreas "Panik" Pinkwart, FDP und der Mehrwertsteuer- Rabatt der Hoteliers.

Von Robert Birnbaum

Zwei Tage vor Beginn der Afghanistan-Konferenz hat Kanzlerin Merkel die Entsendung von 500 weiteren Soldaten nach Afghanistan angekündigt. Zugleich will die Regierung den Wiederaufbau stärken - und dafür deutlich mehr Geld ausgeben als bislang. 2011 soll mit dem Rückzug begonnen werden.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Hans Monath

Die Bundesregierung will die deutschen Truppen in Afghanistan um 500 Mann aufstocken. Kanzlerin Merkel will die Spitzen der Parteien im Bundestag am Dienstagmorgen über ihr Konzept unterrichten. Im SPD-Vorstand kam es unterdessen zu kontroversen Debatten über das von Parteichef Gabriel und Fraktionschef Steinmeier entworfene Afghanistan-Konzept.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Hans Monath
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enige Tage vor der Afghanistan-Konferenz in London am Donnerstag kommender Woche ist weiterhin offen, ob die Bundesregierung für ein verändertes Afghanistan-Mandat mit der Zustimmung der SPD rechnen kann. In der Afghanistan-Debatte gibt es breite Vorbehalte gegen mehr Soldaten

Von
  • Robert Birnbaum
  • Hans Monath
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Der Wechsel im Amt, sagt der Verteidigungsminister, gehöre zum Alltag der Bundeswehr. Was Guttenberg am Donnerstagabend vollzieht, ist aber ganz entschieden keine alltägliche Sache. Bei der Einführung des neuen Generalinspekteurs Wieker ist der Grund nur allzu präsent.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Michael Schmidt
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Auslassungen und Andeutungen: Die Bundestagsdebatte zur Regierungspolitik ersoff im Nebulösen. Auch Kanzlerin Merkel hatte nur eine Idee für die Zukunft dabei – und die wirkte so müde wie sie selbst.

Von Robert Birnbaum

Wolfgang Schäuble ist die harte Nuss im Kabinett. Wie hart aber seine Schale wirklich ist, muss er erst noch zeigen.

Von Robert Birnbaum
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Nach dem Spitzentreffen im Kanzleramt beschwören die Parteichefs Eintracht – die wird nicht lange halten.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Antje Sirleschtov

CDU-Chefin Merkel hat der Partei seit ihrer Zeit als Generalsekretärin einen konsequenten Kurs der gesellschaftspolitischen Modernisierung verordnet. Die CDU ist dadurch für viele wählbar geworden oder geblieben. Aber gerade die treuesten Anhänger sehen sich abgekoppelt.

Von Robert Birnbaum
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