
Oberst Klein hat zu den Bomben von Kundus Auskunft gegeben. Wissen die Parlamentarier jetzt mehr?

Oberst Klein hat zu den Bomben von Kundus Auskunft gegeben. Wissen die Parlamentarier jetzt mehr?

Unions-Fraktionschef Volker Kauder und Umweltminister Norbert Röttgen sind sich nicht grün

Die FDP beschließt, in der Koalition mehr Profil und Schärfe zu zeigen – vor allem in der Steuerpolitik: Von ihren umstrittenen Plänen etwa zur Steuer- und Gesundheitsreform will die FDP nicht abrücken, sondern auf schnellere Umsetzung ihrer Wahlversprechen drängen.
Liberale ärgert die Distanzierung des Bundesumweltministers vom Atomkurs. Auch die CSU kritisiert Röttgen
Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) rät, sich schnell von der Atomenergie zu verabschieden. Dafür wird er kritisiert, auch von seiner Partei. Warum?

Die Opposition sieht Schwarz-Gelb nach 100 Tagen als gescheitert an. Richtig überraschend ist das nicht.

Der Katastrophenstart der Koalition beschädigt vor allem die FDP. Nach 100 Tagen drohen die Liberalen, sich an ihren Versprechen zu verschlucken und unterzugehen. Und in der Union kichern sie leise
Die 100-Tage-Schonfrist von Schwarz-Gelb geht zu Ende. Wie hat sich die Bundesregierung bisher geschlagen?
Nichts befördert die politische Einsicht so effektiv wie schlechte Umfragen und herannahende Wahltermine. Jüngstes Beispiel: Andreas "Panik" Pinkwart, FDP und der Mehrwertsteuer- Rabatt der Hoteliers.
Nicht nur Taliban bekämpfen, sondern auch die Bevölkerung schützen. Wie soll die neue Strategie der Bundesregierung funktionieren?
Zwei Tage vor Beginn der Afghanistan-Konferenz hat Kanzlerin Merkel die Entsendung von 500 weiteren Soldaten nach Afghanistan angekündigt. Zugleich will die Regierung den Wiederaufbau stärken - und dafür deutlich mehr Geld ausgeben als bislang. 2011 soll mit dem Rückzug begonnen werden.

500 zusätzliche Soldaten will die Bundesregierung in London anbieten – auch mit Rücksicht auf die SPD.
Die Bundesregierung will die deutschen Truppen in Afghanistan um 500 Mann aufstocken. Kanzlerin Merkel will die Spitzen der Parteien im Bundestag am Dienstagmorgen über ihr Konzept unterrichten. Im SPD-Vorstand kam es unterdessen zu kontroversen Debatten über das von Parteichef Gabriel und Fraktionschef Steinmeier entworfene Afghanistan-Konzept.

enige Tage vor der Afghanistan-Konferenz in London am Donnerstag kommender Woche ist weiterhin offen, ob die Bundesregierung für ein verändertes Afghanistan-Mandat mit der Zustimmung der SPD rechnen kann. In der Afghanistan-Debatte gibt es breite Vorbehalte gegen mehr Soldaten

Der Streit um die Aufarbeitung der Kundus-Affäre lähmt die Ausschussarbeit.

Der Wechsel im Amt, sagt der Verteidigungsminister, gehöre zum Alltag der Bundeswehr. Was Guttenberg am Donnerstagabend vollzieht, ist aber ganz entschieden keine alltägliche Sache. Bei der Einführung des neuen Generalinspekteurs Wieker ist der Grund nur allzu präsent.
Der Kundus-Ausschuss kommt mühsam zur Sache – politische Taktik geht vor.

Auslassungen und Andeutungen: Die Bundestagsdebatte zur Regierungspolitik ersoff im Nebulösen. Auch Kanzlerin Merkel hatte nur eine Idee für die Zukunft dabei – und die wirkte so müde wie sie selbst.
Wolfgang Schäuble ist die harte Nuss im Kabinett. Wie hart aber seine Schale wirklich ist, muss er erst noch zeigen.

Nach dem Spitzentreffen im Kanzleramt beschwören die Parteichefs Eintracht – die wird nicht lange halten.
CDU-Chefin Merkel hat der Partei seit ihrer Zeit als Generalsekretärin einen konsequenten Kurs der gesellschaftspolitischen Modernisierung verordnet. Die CDU ist dadurch für viele wählbar geworden oder geblieben. Aber gerade die treuesten Anhänger sehen sich abgekoppelt.

Die CDU analysiert ihre Verluste bei der Bundestagswahl und debattiert über Konsequenzen.
CDU-Politiker fordern ein schärferes Profil ihrer Partei. Wo steht die Union unter Angela Merkel?
Die schwarz-gelbe Koalition streitet über die geplanten weiteren Steuersenkungen. Wie wären diese zu finanzieren?
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